Deutsche Tageszeitung - Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

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Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

POLITIK 15.04.2025

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai / Foto: © AFP/Archiv

Um den Weg für Neuwahlen am 3. Mai freizumachen hat Singapurs Präsident am Dienstag das Parlament des Landes aufgelöst. Den amtierenden Regierungschef Lawrence Wong erwartet eine umkämpfte Wahl, die in einer Schwächung der Herrschaft seiner People's Action Party (PAP) enden könnte. Besonders junge Wähler unterstützen laut Beobachtern eine stärkere Opposition gegen die seit 1959 regierende PAP.

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Wong hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Jahr von Lee Hsien Loong übernommen, dem Sohn des Gründervaters Singapurs, Lee Kuan Yew, und damit die jahrzehntelange Herrschaft der Lee-Dynastie beendet. Zuletzt hatte die Dominanz der PAP jedoch Risse bekommen. Bei der Wahl im Jahr 2020 gewann die Arbeiterpartei (WP) zehn der 93 Parlamentssitze, sechs mehr als sie zuvor innehatte. Bei der diesjährigen Wahl könnte die WP noch besser abschließen, schätzen Beobachter.

Die Parlamentswahl kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt in der Geschichte des kleinen südostasiatischen Landes. Singapur, das sehr stark vom Außenhandel abhängt, trifft der von US-Präsident Donald Trump losgetretene globale Zollkonflikt hart. Am Montag senkte Singapurs Handelsministerium die Wachstumsprognose für das Jahr 2025 von eins bis drei Prozent auf null bis zwei Prozent. In der vergangenen Woche hatte Wong vor dem Parlament verkündet, die "Ära der regelbasierten Globalisierung und des Freihandels ist zu Ende".

(I.Beryonev--DTZ)

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Kanzleramtschef Frei erteilt Entlastungsprämie für Staatsdiener eine Absage

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