Deutsche Tageszeitung - Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

Berlin - 21.05. 2025 - 16:34:41

Wetter - Berlin 22°C

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai

POLITIK 15.04.2025

Parlament in Singapur aufgelöst - Neuwahlen am 3. Mai / Foto: © AFP/Archiv

Um den Weg für Neuwahlen am 3. Mai freizumachen hat Singapurs Präsident am Dienstag das Parlament des Landes aufgelöst. Den amtierenden Regierungschef Lawrence Wong erwartet eine umkämpfte Wahl, die in einer Schwächung der Herrschaft seiner People's Action Party (PAP) enden könnte. Besonders junge Wähler unterstützen laut Beobachtern eine stärkere Opposition gegen die seit 1959 regierende PAP.

Textgröße ändern:

Wong hatte die Regierungsgeschäfte erst im vergangenen Jahr von Lee Hsien Loong übernommen, dem Sohn des Gründervaters Singapurs, Lee Kuan Yew, und damit die jahrzehntelange Herrschaft der Lee-Dynastie beendet. Zuletzt hatte die Dominanz der PAP jedoch Risse bekommen. Bei der Wahl im Jahr 2020 gewann die Arbeiterpartei (WP) zehn der 93 Parlamentssitze, sechs mehr als sie zuvor innehatte. Bei der diesjährigen Wahl könnte die WP noch besser abschließen, schätzen Beobachter.

Die Parlamentswahl kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt in der Geschichte des kleinen südostasiatischen Landes. Singapur, das sehr stark vom Außenhandel abhängt, trifft der von US-Präsident Donald Trump losgetretene globale Zollkonflikt hart. Am Montag senkte Singapurs Handelsministerium die Wachstumsprognose für das Jahr 2025 von eins bis drei Prozent auf null bis zwei Prozent. In der vergangenen Woche hatte Wong vor dem Parlament verkündet, die "Ära der regelbasierten Globalisierung und des Freihandels ist zu Ende".

(I.Beryonev--DTZ)

Chinesen gegen hohe Zahlungen eingeschleust: Festnahmen in Schleswig-Holstein

Bei einer großangelegten Razzia sind drei Mitglieder einer Schleuserbande aus Schleswig-Holstein festgenommen worden. Gegen einen 44-jährigen Mann aus der Gemeinde Harrislee sowie gegen eine 52-jährige Frau einen 67-jährigen Mann aus Husum seien Haftbefehle vollstreckt worden, teilten die Staatsanwaltschaft Flensburg und die Bundespolizei in Rostock am Mittwoch gemeinsam mit. Die drei sollen eine Vielzahl chinesischer Staatsbürger eingeschleust haben.

Israelische Soldaten schießen im Westjordanland in Richtung von Diplomaten-Gruppe

Israelische Soldaten haben im Westjordanland Schüsse in Richtung einer Gruppe von Diplomaten abgefeuert. Es habe sich um "Warnschüsse" gehandelt, weil die Diplomaten von der vorgesehenen Route "abgewichen" seien, erklärte die israelische Armee am Mittwoch. Sie äußerte zugleich ihr "Bedauern" über den Vorfall. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und mehrere europäische Staaten verurteilten den Vorfall und forderten sofortige Aufklärung von Israel.

Meloni: Papst Leo XIV. zur Ausrichtung von Ukraine-Gesprächen im Vatikan bereit

Der Vatikan steht italienischen Regierungsangaben zufolge als Gastgeber für Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen den Kriegsparteien Russland und Ukraine bereit. Papst Leo XIV. habe gegenüber Regierungschefin Giorgia Meloni seine Bereitschaft erklärt, "anstehende Gespräche zwischen den Parteien im Vatikan auszurichten", teilte Melonis Büro mit. Die ukrainische Nationalgarde berichtete am Mittwoch von einem russischen Luftangriff, durch den sechs Soldaten getötet wurden. Die russische Armee meldete, sie habe in der Nacht binnen zwölf Stunden fast 160 ukrainische Drohnen abgewehrt.

Bundesregierung verhilft neun Deutschen zu Ausreise aus Gazastreifen

Die Bundesregierung hat neun deutschen Staatsangehörigen zur Ausreise aus dem Gazastreifen verholfen. Die neun Bürgerinnen und Bürger seien am Dienstag gemeinsam mit drei nahen Familienangehörigen "in Sicherheit" gebracht worden, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin. Die Ausreise sei "in enger Abstimmung mit der israelischen Regierung" organisiert worden. Das Auswärtige Amt sei "sehr erfreut und erleichtert" über das Gelingen der Ausreise.

Textgröße ändern: