Überraschungsbesuch: Nato-Chef verurteilt in Odessa "schreckliche Gewalt" Moskaus

Deutsche Tageszeitung - Überraschungsbesuch: Nato-Chef verurteilt in Odessa "schreckliche Gewalt" Moskaus

POLITIK 15.04.2025

Überraschungsbesuch: Nato-Chef verurteilt in Odessa "schreckliche Gewalt" Moskaus / Foto: © UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat überraschend die südukrainische Hafenstadt Odessa besucht und dort Präsident Wolodymyr Selenskyj getroffen. Rutte verurteilte dabei ein "empörendes" und "schreckliches Muster" der russischen Armee, die immer wieder Zivilisten angreife. Nicht zuletzt im Hinblick auf diese "schreckliche Gewalt" seien die von US-Präsident Donald Trump angestoßenen Verhandlungen über eine mögliche Waffenruhe im Ukraine-Krieg "nicht einfach". "Aber wir alle unterstützen Präsident Trumps Drängen auf Frieden", sagte der Nato-Chef weiter.

Textgröße ändern:

Selenskyj forderte bei dem Treffen am Dienstag erneut mehr Unterstützung für sein Land. Nach den jüngsten russischen Angriffen "sieht absolut jeder, wie dringend die Ukraine Luftabwehrsysteme und Raketen braucht", sagte der ukrainische Präsident. Rutte und er hätten über dieses Thema ausführlich gesprochen.

Selenskyj verlangte zudem schnelle Fortschritte bei den Bemühungen um eine internationale Truppe für die Ukraine, um eine mögliche Waffenruhe abzusichern. "Großbritannien, Frankreich und andere Nato-Länder arbeiten bereits aktiv an einer Grundlage für ein Sicherheitskontingent in der Ukraine", sagte er. "Es ist wichtig, dass wir alle in diesem Prozess schnell und effizient genug sind."

Russland hatte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine vor mehr als drei Jahren begonnen. Zuletzt sorgte ein russischer Raketenangriff vom Wochenende in der ukrainischen Stadt Sumy auch international für Empörung. Bei der Attacke im Zentrum der Stadt waren nach Angaben ukrainischer Rettungskräfte 34 Menschen getötet und weitere 117 verletzt worden, darunter mehrere Kinder. Moskau erklärte, bei dem Angriff seien 60 ukrainische Soldaten getötet worden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Kanzleramtschef Frei lehnt höhere Steuern für Wohlhabende ab

Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat sich gegen Steuererhöhungen für Wohlhabende zur Gegenfinanzierung der Entlastung von Beschäftigten mit kleinen und mittleren Gehältern ausgesprochen. Das sei nicht die Prämisse der Union, sagte der CDU-Politiker im Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" und dem "Südkurier" (Montagsausgaben). "Ich glaube nicht, dass wir primär ein Einnahmeproblem haben", fügte Frei hinzu.

Kanzleramtschef Frei erteilt Entlastungsprämie für Staatsdiener eine Absage

Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) hat sich gegen eine Auszahlung der von der Bundesregierung geplanten Entlastungsprämie an Staatsdiener ausgesprochen. "Grundsätzlich gilt: Wir als Staat agieren mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler", sagte Frei im Interview mit der "Augsburger Allgemeinen" und dem "Südkurier" (Montagausgaben). "Insofern wäre ich da sehr zurückhaltend", fügte er hinzu.

US-Delegation mit Vance zu Iran-Verhandlungen in Islamabad erwartet

Vor dem Auslaufen der zweiwöchigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran wird eine US-Delegation mit Vizepräsident JD Vance an der Spitze ab Montag zu neuen Verhandlungen in Pakistan sein. US-Präsident Donald Trump will dem Iran nach eigenen Angaben einen "vernünftigen Deal" anbieten. Teheran plant iranischen Staatsmedien zufolge jedoch vorerst keine Teilnahme an neuen Verhandlungen.

Breite Mehrheit für Olympiabewerbung in Nordrhein-Westfalen - nur Herten scheitert

Bei den Bürgerentscheiden zur geplanten deutschen Olympiabewerbung haben sich in 16 von 17 Städten in Nordrhein-Westfalen die Einwohnerinnen und Einwohner klar für das Vorhaben ausgesprochen. Wie die Kommunen am Sonntag mitteilten, scheiterte der Bürgerentscheid lediglich in Herten an der nötigen Zustimmungsquote. Die Abstimmung in den Städten und Gemeinden fand in Form einer Briefwahl statt.