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Deutsche Tageszeitung - New Yorks Generalstaatsanwältin wegen Betrugsvorwürfen im Visier von US-Regierungsbehörde

New Yorks Generalstaatsanwältin wegen Betrugsvorwürfen im Visier von US-Regierungsbehörde

POLITIK 17.04.2025
New Yorks Generalstaatsanwältin wegen Betrugsvorwürfen im Visier von US-Regierungsbehörde
New Yorks Generalstaatsanwältin wegen Betrugsvorwürfen im Visier von US-Regierungsbehörde / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP/Archiv

Die wegen eines Zivilprozesses gegen US-Präsident Donald Trump in Ungnade gefallene New Yorker Generalstaatsanwältin Letitia James steht US-Medienberichten zufolge wegen Betrugsvorwürfen im Visier der Regierungsbehörden. Wie US-Medien am Mittwoch berichteten, hat die Bundesbehörde für Wohnungsbaufinanzierung das Justizministerium ersucht, gegen James zu ermitteln. Die Generalstaatsanwältin habe "offenbar Unterlagen gefälscht", um für Immobilien in New York und Virginia bessere Kreditbedingungen zu erhalten.

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Medienberichten zufolge habe James "in mehreren Fällen Bankdokumente und Eigentumsnachweise gefälscht, um staatlich geförderte Unterstützung, Kredite und günstigere Konditionen zu erhalten", schrieb die Wohnungsbaubehörde in ihrem teilweise von US-Medien veröffentlichten Schreiben. Die Baubehörde reagierte zunächst nicht auf eine Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. US-Justizministerin Pam Bondi sagte im Sender Fox News, dass sie und ihre Mitarbeiter die Vorwürfe "überprüfen".

James Büro teilte unterdessen mit, die Generalstaatsanwältin konzentriere sich "tagtäglich auf den Schutz der New Yorker Bürgerinnen und Bürger". Sie lasse sich "von Tyrannen nicht einschüchtern - egal wer sie sind".

In einem von James angestrengten zivilrechtlichen Verfahren war Trump 2024 für schuldig befunden worden, über Jahre hinweg die Vermögenswerte seines Immobilienimperiums künstlich aufgebläht zu haben, um so von Banken und Versicherungen günstige Konditionen zu bekommen. Zusammen mit seinen älteren Söhne wurde er zur Zahlung von 454 Millionen Dollar (rund 400 Millionen Euro) verurteilt.

Trump hat die diversen Verfahren, die in den vergangenen Jahren gegen ihn geführt wurden, stets als parteipolitisch motivierte Machenschaften angeprangert und sich als Opfer einer "Hexenjagd" hingestellt. Im Wahlkampf hatte er wiederholt Rache gegen politische Gegner angekündigt. Seit seinem Amtsantritt wurden bereits mehrere FBI-Agenten entlassen oder degradiert. Unter ihnen waren auch Beamte, die an strafrechtlichen Ermittlungen gegen Trump wegen illegaler Wahlmanipulationen beteiligt waren.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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