Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen

Deutsche Tageszeitung - Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen

POLITIK 02.05.2025

Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In Hamburg hat am Freitag ein Prozess gegen zwei Männer wegen der Lieferung von Embargogütern an Russland und bandenmäßiger Steuerhinterziehung begonnen. Die beiden Beschuldigten im Alter von 34 und 35 Jahren sollen laut Anklage für den Bau militärischer Drohnen verwendbare Elektronikbauteile im Wert von knapp 1,2 Millionen Euro geliefert haben. Zudem sollen sie durch Scheingeschäfte in Deutschland 1,2 Millionen Euro an Umsatzsteuer hinterzogen haben.

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Die Taten ereigneten sich demnach zwischen September 2022 und November 2023. Der Anklage zufolge betrieben die Geschäftsleute mehrere Firmen, die sie für ihre Scheingeschäfte zwecks Hinterziehung von Umsatzsteuer nutzten. Dadurch wollten sie demnach an Kapital kommen. Parallel sollen die Männer die Elektronikbauteile nach Russland verkauft haben.

Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft ignorierten sie dabei wissentlich entsprechende Embargomaßnahmen, welche die Europäische Union angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschlossen hatte. Die Waren wurden demnach über Empfänger in Armenien, China, Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Russland geliefert.

Es handelte sich um Dioden, Schaltungen und Transistoren, die auch zum Bau von Militärdrohnen gebraucht werden. Den Männern werden bandenmäßige Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz in 15 Fällen sowie 13 Fälle von versuchter und vollendeter bandenmäßiger Steuerhinterziehung vorgeworfen. Für den Prozess wurden zahlreiche Termine bis Ende November angesetzt.

(A.Nikiforov--DTZ)

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