Deutsche Tageszeitung - Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen

Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen


Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen
Prozess um Lieferung von Elektronik für Drohnen an Russland in Hamburg begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In Hamburg hat am Freitag ein Prozess gegen zwei Männer wegen der Lieferung von Embargogütern an Russland und bandenmäßiger Steuerhinterziehung begonnen. Die beiden Beschuldigten im Alter von 34 und 35 Jahren sollen laut Anklage für den Bau militärischer Drohnen verwendbare Elektronikbauteile im Wert von knapp 1,2 Millionen Euro geliefert haben. Zudem sollen sie durch Scheingeschäfte in Deutschland 1,2 Millionen Euro an Umsatzsteuer hinterzogen haben.

Textgröße ändern:

Die Taten ereigneten sich demnach zwischen September 2022 und November 2023. Der Anklage zufolge betrieben die Geschäftsleute mehrere Firmen, die sie für ihre Scheingeschäfte zwecks Hinterziehung von Umsatzsteuer nutzten. Dadurch wollten sie demnach an Kapital kommen. Parallel sollen die Männer die Elektronikbauteile nach Russland verkauft haben.

Nach Überzeugung der Staatsanwaltschaft ignorierten sie dabei wissentlich entsprechende Embargomaßnahmen, welche die Europäische Union angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beschlossen hatte. Die Waren wurden demnach über Empfänger in Armenien, China, Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Russland geliefert.

Es handelte sich um Dioden, Schaltungen und Transistoren, die auch zum Bau von Militärdrohnen gebraucht werden. Den Männern werden bandenmäßige Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz in 15 Fällen sowie 13 Fälle von versuchter und vollendeter bandenmäßiger Steuerhinterziehung vorgeworfen. Für den Prozess wurden zahlreiche Termine bis Ende November angesetzt.

(A.Nikiforov--DTZ)

Empfohlen

Wahl in Ungarn: Orban nach 16 Jahren abgewählt - Zwei-Drittel-Mehrheit für Magyar

Herbe Niederlage für Rechtsnationalisten weltweit: Nach 16 Jahren an der Regierung ist der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bei der Parlamentswahl am Sonntag von seinen Landsleuten abgewählt worden. "Wir haben Ungarn befreit", rief der siegreiche Oppositionsführer Peter Magyar jubelnden Anhängern in Budapest zu. Seine Tisza-Partei fuhr einen triumphalen Erfolg ein und kommt nach Auszählung fast aller Stimmen sogar auf eine Zwei-Drittel-Mehrheit. In Brüssel wurde Magyars Sieg gefeiert: "Ungarn hat Europa gewählt", erklärte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Wadephul empfängt südafrikanischen Außenminister Lamola in Berlin

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) empfängt am Montag in Berlin seinen südafrikanischen Kollegen Ronald Ozzy Lamola. Nach dem Gespräch im Auswärtigen Amt wollen die beiden Außenminister um 15.45 Uhr vor die Presse treten. Anschließend eröffnen sie das Plenum der Binationalen Kommission beider Länder. Die Unterzeichnung eines Aktionsplans ist ebenfalls geplant.

EU-Kommission berät über Situtation im Nahen Osten und Energiepreise

Die Mitglieder der EU-Kommission beraten bei ihrem wöchentlichen Treffen am Montag über die Lage im Nahen Osten und die Auswirkungen auf Europa. Angesichts der "aktuellen geopolitischen Lage" habe Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen das Thema auf die Agenda gesetzt, sagte eine Sprecherin. Dabei soll es demnach um alle von dem Iran-Krieg betroffenen Politikbereiche gehen, "von Energie bis Verkehr, von Migration bis zur inneren Sicherheit".

Trump: Rückkehr des Iran an den Verhandlungstisch würde keine Rolle spielen

Eine Rückkehr Teherans zu Verhandlungen über eine dauerhafte Beendigung des Iran-Krieges würde US-Präsident Donald Trump zufolge keine Rolle spielen. "Es ist mir egal, ob sie zurückkommen oder nicht", sagte Trump am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews vor den Toren der US-Hauptstadt Washington. "Wenn sie nicht zurückkommen, ist das für mich in Ordnung", fügte er hinzu.

Textgröße ändern: