Deutsche Tageszeitung - Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen

Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen


Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen
Miersch soll Klingbeil an Spitze der SPD-Fraktion ablösen / Foto: © AFP/Archiv

Der derzeitige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch soll neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden. Darauf verständigten sich die SPD-Abgeordnetengruppen, wie Fraktionssprecher Ali von Wangenheim am Montag in Berlin mitteilte. Miersch würde damit als Fraktionsvorsitzender Lars Klingbeil ablösen, der als Bundesfinanzminister und Vizekanzler ins Kabinett wechseln soll.

Textgröße ändern:

Die Nominierung von Miersch ist den Angaben zufolge Teil eines umfassenden Personalvorschlags für die Neubesetzung der SPD-Fraktionsspitze. Dieser sei von den Abgeordnetengruppen Seeheimer Kreis, Parlamentarische Linke und Netzwerk Berlin in gemeinsamen Gesprächen mit Klingbeil erarbeitet worden. Miersch gehört zur Parlamentarischen Linken.

Der Vorschlag solle den SPD-Abgeordneten in ihrer Sitzung am Montagnachmittag vorgestellt werden, hieß es weiter. Der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese vom Seeheimer Kreis soll demnach neuer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion werden. Die bisherige Amtsinhaberin Katja Mast ist als neue Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium vorgesehen.

Stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende sollen dem Personalvorschlag zufolge Siemtje Möller (Außenpolitik, Verteidigung, Europa, Entwicklung, Menschenrechte), Armand Zorn (Wirtschaft, Energie, Digitales, Verkehr), Wiebke Esdar (Haushalt, Finanzen, Kultur, Forschung), Sonja Eichwede (Innen, Recht, Verbraucherschutz, Sport), Dagmar Schmidt (Arbeit, Soziales, Gesundheit, Bildung, Familie, Frauen) sowie Esra Limbacher (Bau und Wohnen, Landwirtschaft, Umwelt und Klima) werden.

(L.Svenson--DTZ)

Empfohlen

Trotz Korruptionsvorwürfen: USA nehmen Luxusjet aus Katar als Geschenk an

Trotz Korruptionsvorwürfen hat die US-Regierung einen Luxusjet aus Katar offiziell als Geschenk angenommen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Mittwoch in Washington umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an, damit die Boeing 747 "für den Transport des Präsidenten der Vereinigten Staaten verwendet" werden könne. Um den Verdacht der Bestechlichkeit von Präsident Donald Trump auszuräumen, geht die 400 Millionen Dollar teure "Spende" aus Katar offiziell an das Pentagon.

Alle AfD-Kandidaten für Ausschussvorsitze im Bundestag gescheitert

Der AfD kann auch im neu gewählten Bundestag keine Vorsitzenden in den Ausschüssen stellen. In sechs von 24 Bundestagsausschüssen hatte die AfD einem festgelegten Schlüssel zufolge das Vorschlagsrecht für den Vorsitz - allerdings fielen alle sechs ihrer Kandidatinnen und Kandidaten bei den Wahlen am Mittwoch in den Ausschüssen durch. Die anderen Fraktionen verweigerten ihnen die erforderliche Mehrheit. Diese Ausschüsse werden nun zunächst kommissarisch von Vertreterinnen und Vertetern der anderen Fraktionen geführt.

Weiße Südafrikaner: Trump macht Präsident Ramaphosa schwere Vorwürfe

US-Präsident Donald Trump hat dem südafrikanischen Staatschef Cyril Ramaphosa bei einem Empfang im Weißen Haus schwere Vorwürfe gemacht. Trump verlangte von Ramaphosa am Mittwoch "Erklärungen" für das Schicksal weißer Farmer in Südafrika. Die Menschen würden in ihrer Heimat "hingerichtet" und ihr Land werde beschlagnahmt, sagte Trump.

Internationale Empörung nach israelischen Schüssen bei Diplomatenbesuch in Dschenin

Schüsse israelischer Soldaten während des Besuchs einer Diplomatengruppe im Westjordanland haben international Empörung ausgelöst. Die Diplomaten, zu denen auch ein deutscher Vertreter gehörte, besuchten am Mittwochmorgen Dschenin im von Israel besetzten Westjordanland, als israelische Soldaten Schüsse abfeuerten. Während die israelische Armee von "Warnschüssen" sprach, verurteilte das Auswärtige Amt den "unprovozierten Beschuss" der Diplomaten-Delegation.

Textgröße ändern: