Deutsche Tageszeitung - Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant

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Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant

POLITIK 06.05.2025

Zweiter Wahlgang für Kanzlerwahl für Dienstag 15.15 Uhr geplant / Foto: © AFP

Nach der gescheiterten Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Kanzler im ersten Durchgang soll noch am Dienstag ein zweiter Wahlgang stattfinden. Das Votum solle ab 15.15 Uhr im Bundestag abgehalten werden, sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. "Union und SPD werden Friedrich Merz für diesen zweiten Wahlgang vorschlagen", sagte Spahn. "Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein."

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Spahn fügte hinzu: "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang." SPD-Chef Lars Klingbeil sagte am Nachmittag, Union und SPD hätten sich mit Grünen und Linken darauf verständigt, einen entsprechenden Antrag zu stellen. Er gehe davon aus, dass Merz im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit bekommen werde. Es gehe nun darum, "dass wir schnell dann auch den Bundeskanzler wählen", sagte Klingbeil.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann sagte nach den Beratungen der Fraktionen: "Wir brauchen eine starke, eine handlungsfähige Bundesregierung - und das soll noch heute auf den Weg gebracht werden." Ausdrücklich bedankte sich Hoffmann auch bei den Fraktionen von Linken und Grünen dafür, dass sie der Abhaltung des zweiten Wahlgangs noch am Dienstag zustimmten.

(A.Nikiforov--DTZ)

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Im Streit zwischen Kiew und Warschau um ein in den 1940er Jahren von ukrainischen Nationalisten verübtes Massaker ist es polnischen Angaben zufolge zu einem "Durchbruch" gekommen. Die Überreste von 42 Menschen seien aus einem Massengrab in der ukrainischen Region Wolhynien exhumiert worden, was einen "sozialen, politischen, diplomatischen Durchbruch" darstelle, sagte Polens Kulturministerin Hanna Wroblewska am Mittwoch vor Journalisten. Die Exhumierung der polnischen Opfer des Massakers sei "das Ergebnis jahrelanger Gespräche".

Bundestag wählt CDU-Politiker Otte zum neuen Wehrbeauftragten

Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte ist zum neuen Wehrbeauftragte des Bundestags gewählt worden. Die Abgeordneten bestimmten den 56-jährigen Reserveoffizier am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger der SPD-Politikerin Eva Högl, die das Amt fünf Jahre lang ausgeübt hatte. Für Otte stimmten in geheimer Wahl 391 Abgeordnete. 188 stimmten mit Nein, 28 enthielten sich.

Inmitten von Spannungen: Trump empfängt Südafrikas Staatschef Ramaphosa

Inmitten diplomatischer Spannungen hat US-Präsident Donald Trump den südafrikanischen Staatschef Cyril Ramaphosa empfangen. Trump begrüßte Ramaphosa am Mittwoch vor dem Weißen Haus in Washington. Der südafrikanische Staatschef ist der erste Vertreter Afrikas, den der US-Präsident in seiner zweiten Amtszeit eingeladen hat.

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