Merz: Werden "alles" tun, um Ukraine-Krieg schnellstmöglich zu beenden / Foto: © POOL/AFP
Merz: Werden "alles" tun, um Ukraine-Krieg schnellstmöglich zu beenden
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Besuch in der Ukraine zugesagt, "alles zu tun, um diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden". Sein Besuch in Kiew gemeinsam mit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und den Regierungschefs von Großbritannien und Polen, Keir Starmer und Donald Tusk, sei dafür "ein sehr klares und sehr deutliches Signal", sagte Merz am Samstag in der ukrainischen Hauptstadt.
Der Kanzler verwies auf die gemeinsame Forderung nach einer 30-tägigen bedingungslosen Waffenruhe ab Montag und drohte für den Fall einer Weigerung Russlands mit weiteren europäischen Sanktionen gegen Moskau.
Bei einer Pressekonferenz in Kiew betonte Merz, mit dem gemeinsamen Besuch in der Ukraine setze er mit Macron, Starmer und Tusk "ein sehr klares und sehr deutliches Signal": "Das Signal, dass wir entschlossen sind, alles zu tun, um diesen Krieg so schnell wie möglich zu beenden." Er und seine europäischen Kollegen sowie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wollten dazu "jeden Beitrag" leisten, den sie "leisten können und leisten müssen".
Merz hob hervor, dass auch US-Präsident Donald Trump die Forderung nach der Waffenruhe unterstütze. "Wir sind dankbar, dass der amerikanische Präsident voll und ganz unsere Initiative unterstützt, sie teilt und sie mit uns auch gemeinsam ergreift", sagte der Kanzler. "Wir arbeiten gemeinsam darauf hin, dass Russland sich endlich auf einen längeren Waffenstillstand einlässt, statt immer wieder neue Vorbedingungen zu stellen."
Die vorgeschlagene 30-tägige Waffenruhe könne "Grundlage für sofort beginnende Verhandlungen sein", sagte Merz. Für den Fall, dass Russland sich einer solchen Waffenruhe verweigere, kündigte Merz an, die Verbündeten würden dann "die Ukraine weiter verteidigen" und "den Druck auf Russland weiter erhöhen". Fast alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union und die sogenannte Koalition der Willigen seien entschlossen, neue Sanktionen gegen Russland in Kraft zu setzen.
Zugleich hob Merz hervor, der Konflikt vor den Toren der EU sei "ein völkerrechtswidriger Angriffskriegs Russlands", der "nicht provoziert" worden, sondern "ausschließlich von Russland" ausgegangen sei. Deutschland unterstütze auch aufgrund seiner Geschichte "jede Anstrengung", dass "dieser Krieg in Europa so schnell wie möglich endet". Wenn dies erreicht sei, werde Deutschland den Frieden "auch gemeinsam mit der Ukraine, mit der Nato und mit der Europäischen Union so absichern, dass die Ukraine auf Dauer in Freiheit, in Frieden und in einer Demokratie leben kann", sagte Merz.
(V.Sørensen--DTZ)
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