Xi will wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika vertiefen und kritisiert USA in Seitenhieb

Deutsche Tageszeitung - Xi will wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika vertiefen und kritisiert USA in Seitenhieb

POLITIK 13.05.2025

Xi will wirtschaftliche Beziehungen zu Lateinamerika vertiefen und kritisiert USA in Seitenhieb / Foto: © AFP

Bei einem Gipfeltreffen von Vertretern aus Lateinamerika und China in Peking hat der chinesische Präsident Xi Jinping angekündigt, die Beziehungen zu Lateinamerika zu vertiefen und den USA in einem Seitenhieb gegen "Schikane" vorgeworfen. "Es gibt keine Gewinner bei Zollkriegen oder Handelskriegen", erklärte Xi am Dienstag in einer Rede an die lateinamerikanischen Vertreter. "Schikane und Hegemonie führen nur zur Selbstisolation", sagte Xi.

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"Nur durch Einheit und Kooperation können Länder weltweiten Frieden und Stabilität sichern und weltweite Entwicklung und Wohlstand begünstigen", sagte der chinesische Präsident bei dem Treffen von China und der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac) weiter. Xi kündigte Kredite in Höhe von 8,3 Milliarden Euro für die "Entwicklung" der Länder Lateinamerikas und die ebenfalls in Peking vertretene Karibikregion an.

Der chinesische Außenminister Wang Yi erklärte, "eine gewisse Großmacht" sei von der Idee besessen, dass "Macht auch Recht bedeutet". Dieses Land nutze Zölle als Waffe, um andere Länder zu "schikanieren", erklärte Yi. Er rief die Teilnehmer des Treffens auf, sich gemeinsam mit China dafür einzusetzen, "legitime und rechtmäßige" Rechte und Interessen aufrechtzuerhalten.

Zu dem Treffen in Peking reisten unter anderem der brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva und der kolumbianische Präsident Gustavo Petro an. China und lateinamerikanische Staaten bauen ihre wirtschaftlichen Beziehungen seit Jahren aus. Xi rief dabei zuletzt zu einer gemeinsamen Front gegen die von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle auf.

Trump hatte seit Beginn seiner Amtszeit zusätzliche Zölle für zahlreiche Staaten angekündigt. China reagierte mit Gegenzöllen, der Zollkonflikt schaukelte sich hoch. Am Montag verständigten sich Peking und Washington darauf, gegenseitige Zölle ab Mittwoch vorerst um jeweils 115 Prozentpunkte zu senken. Die Zeit soll genutzt werden, um weiter zu verhandeln.

(Y.Leyard--DTZ)

Südkorea: Neuer Präsident Lee zeigt sich offen für Annäherung an Nordkorea

Nach seinem Amtsantritt hat Südkoreas neuer Präsident Lee Jae Myung sich offen für eine Annäherung an Nordkorea gezeigt und vor "zunehmendem Protektionismus" gewarnt. "Wir werden die Wunden der Teilung und des Krieges heilen und eine Zukunft in Frieden und Wohlstand aufbauen", sagte er am Mittwoch in Seoul. Mit Blick auf die aggressive Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump warnte er zudem vor "zunehmendem Protektionismus" und der "Umstrukturierung der Lieferketten" als existenzieller Bedrohung für sein stark auf Exporte angewiesenes Land.

Plenarsitzung des Bundestags mit Fokus auf Außenpolitik

In der Plenarsitzung des Bundestag steht am Mittwoch die Außenpolitik im Mittelpunkt. In der Regierungsbefragung stehen zunächst Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan den Abgeordneten Rede und Antwort (13.00 Uhr). Am Nachmittag debattieren die Bundestagsmitglieder dann in einer Aktuellen Stunde über den Stand der Beziehungen zu den USA (15.25 Uhr). Anlass ist der für Donnerstag geplante Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Washington.

Kanzler Merz reist zu Antrittsbesuch nach Washington

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Mittwochabend zu seinem Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump nach Washington. Merz wird am späten Abend (Ortszeit) in der US-Hauptstadt erwartet, die Gespräche mit dem Präsidenten im Weißen Haus sowie eine Pressebegegnung sind für Donnerstag geplant.

Ukraine-Kontaktgruppe berät über weitere Unterstützung der Ukraine

Vor dem Hintergrund anhaltender harter Kämpfe in der Ukraine kommt am Mittwoch im Nato-Hauptquartier in Brüssel die Ukraine-Kontaktgruppe (UDCG) im sogenannten Ramstein-Format zusammen. Zu dem Treffen haben der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und sein britischer Kollege John Healey eingeladen. Thema der Gespräche wird die weitere Unterstützung der Ukraine im Kampf gegen den russischen Angriffskrieg sein.