Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf

Berlin - 12.06. 2025 - 05:03:24

Wetter - Berlin 9°C

Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf

POLITIK 13.05.2025

Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf / Foto: © AFP

Angesichts der Bedrohungen für den Frieden weltweit hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die internationale Staatengemeinschaft zu einer Stärkung der UN-Friedensmissionen aufgerufen. Zum Auftakt einer großen Konferenz im Auswärtigen Amt in Berlin zur Reform von UN-Friedensmissionen sagte Pistorius am Dienstag, diese Missionen seien "die effektivsten und kostengünstigsten Instrumente für internationales Krisenmanagement". Sie hätten "Leben geschützt, politische Prozesse unterstützt und geholfen, nach Gewalt wieder Stabilität zu schaffen". Für Deutschland sei es keine Frage: "Wir müssen UN-Friedensmissionen erhalten und stärken."

Textgröße ändern:

Pistorius verwies auf "epochale" Herausforderungen, vor denen die Welt stehe. Neben dem Klimawandel nannte er den radikalen technologischen Umbruch. Zudem verwies Pistorius auf Angriffe auf die internationale, regelbasierte Ordnung. Europe erlebe die massiven Auswirkungen des "illegalen und unbarmherzigen Kriegs" von Kreml-Chef Wladimir Putin gegen die Ukraine.

"Es ist ein Angriff auf internationales Recht, Stabilität und Frieden", sagte der Minister. Die Frage sei, ob es die internationale Staatengemeinschaft zulasse, dass eine "imperiale Macht die Freiheit einer anderen, souveränen Nation niedertrampelt". Die Institutionen und internationalen Mechanismen für Stabilisierung und Frieden müssten erhalten werden. "Frieden und Sicherheit werden uns nicht geschenkt, wir müssen sie verteidigen."

Bei der Konferenz in Berlin sind mehr als 800 Teilnehmer aus aller Welt dabei, darunter laut Pistorius 60 Außen- und Verteidigungsminister. Auch UN-Generalsekretär António Guterres nimmt teil. Ziel ist neben der Erarbeitung von Reformen bei UN-Friedensmissionen laut Pistorius auch, dass die Länder ihr Engagement - ob finanziell, politisch oder operativ - deutlich machen. Konkrete Zusagen sollen am zweiten Tag der Konferenz, am Mittwoch, vorgestellt werden.

Im Einzelnen nannte Pistorius als Herausforderungen zur Stärkung von UN-Friedensmissionen unter anderem die digitale Transformation und den Einsatz von neuen Technologien, darunter Drohnen. Auch müssten die Mandate für UN-Friedensmissionen erreichbar und im Einklang mit den Realitäten sein.

Weltweit gibt es derzeit elf UN-Blauhelmmissionen. Die Bundeswehr ist an drei von ihnen beteiligt: im Libanon, im Südsudan und in der Westsahara. Zudem stellt Deutschland Polizisten und zivile Kräfte für weitere Missionen, etwa im Kosovo. Deutschland beteiligt sich außerdem an der Ausbildung von Blauhelmen und stellt Material für Einsätze bereit.

(V.Korablyov--DTZ)

Wadephul berät in Rom mit europäischen Außenministern über Unterstützung für Ukraine

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Donnerstag nach Italien. Zunächst wird er Gespräche mit Vertretern des Vatikans führen, wie sein Ministerium mitteilte. Anschließend nimmt Wadephul an einem Treffen im Format Weimar plus mit den Außenministern Frankreichs, Polens, Italiens, Großbritanniens und Spaniens teil, bei dem über die weitere Unterstützung der Ukraine sowie die Stärkung der europäischen Verteidigung beraten werden soll.

Stiftung: Fünf Helfer von US-Hilfsorganisation GHF bei Hamas-Angriff getötet

Im Gazastreifen sind nach Angaben der von den USA und Israel unterstützten Stiftung GHF mindestens fünf ihrer Helfer bei einem Angriff der islamistischen Hamas getötet worden. Die GHF sei noch dabei, die Fakten zusammenzutragen, erklärte die in Washington ansässige GHF am Mittwoch (Ortszeit). Nach derzeitigem Erkenntnisstand gebe es jedoch "mindestens fünf Todesopfer, zahlreiche Verletzte und die Befürchtung, dass einige unserer Teammitglieder als Geiseln genommen wurden", teilte die Stiftung mit.

Nordirische Stadt dritte Nacht in Folge Schauplatz ausländerfeindlicher Ausschreitungen

In Nordirland sind die ausländerfeindlichen Ausschreitungen nach der versuchten Vergewaltigung einer Jugendlichen auch die dritte Nacht in Folge unvermindert weitergegangen. Obwohl die nordirische Regierung zur Ruhe aufgerufen hatte, wurde die Polizei am Mittwochabend in der Stadt Ballymena mit Molotowcocktails und anderen Wurfgeschossen beworfen, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Die Beamten regierten demnach darauf mit Wasserwerfern.

Untersuchung: Internationale Beliebtheit der USA unter Trump zurückgegangen

Die Beliebtheit der USA ist seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump laut einer Untersuchung in zahlreichen Ländern deutlich zurückgegangen. Laut der am Mittwoch vom Pew Research Center veröffentlichten Studie nahmen die Beliebtheitswerte der Vereinigten Staaten in 15 von 24 untersuchten Ländern ab.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Pistorius ruft Staatengemeinschaft zur Stärkung der UN-Friedensmissionen auf