Petra Köpping soll offenbar stellvertretende SPD-Vorsitzende werden

Deutsche Tageszeitung - Petra Köpping soll offenbar stellvertretende SPD-Vorsitzende werden

POLITIK 15.05.2025

Petra Köpping soll offenbar stellvertretende SPD-Vorsitzende werden / Foto: © AFP/Archiv

Die sächsische SPD-Politikerin Petra Köpping soll laut einem Bericht des "Spiegel" eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD werden. Das Magazin beruft sich auf Angaben von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD). Sie sagte demnach weiter über Köpping: "Sie ist eine starke Stimme für soziale Gerechtigkeit und Kämpferin für Ostdeutschland."

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Die 66-jährige Köpping ist derzeit sächsische Sozialministerin. Zeitweise hatte es auch Spekulationen über einen Wechsel ins Bundeskabinett gegeben. Bislang sind die ostdeutschen SPD-Landesverbände in der engeren Parteiführung durch die frühere Bundesbauministerin Klara Geywitz vertreten. Ihr fehlt laut "Spiegel" jedoch die innerparteiliche Unterstützung für eine neue Bewerbung. Schwesig dankte Geywitz demnach für "ihre engagierte Arbeit".

Köpping war bei der Landtagswahl 2024 Spitzenkandidatin der sächsischen SPD. Sie ist seit 2019 Landesministerin für Soziales und Gesundheit und seit 2024 auch stellvertretende Ministerpräsidentin in der schwarz-roten Koalition in dem Bundesland.

Die SPD-Spitze wird auf dem Bundesparteitag Ende Juni neu gewählt. Neben Parteichef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil wurde am Montag Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas als gleichberechtigte Ko-Parteichefin nominiert. Damit würden zwei Mitglieder des Bundeskabinetts die Partei führen.

(O.Tatarinov--DTZ)

Geheimdienst-Reform: Warnung vor Massenüberwachung bei Debatte im Bundestag

Mehr Überwachungsbefugnisse und die Lizenz zum Zurückschlagen für Deutschlands Agenten: Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung kontrovers über die Regierungspläne für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste diskutiert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sagte vor den Abgeordneten, Deutschlands Dienste müssten künftig auch aktiv "Spionage, Sabotage, Cyberangriffe und hybride Anschläge" verhindern können. AfD und Linkspartei warnten vor unzulässiger Massenüberwachung, die Grünen forderten Nachbesserungen zum Schutz bestimmter Berufsgruppen vor Ausspähung.

Mindestens acht Tote bei russischen Angriffen auf die Ukraine

Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen in der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mindestens acht Menschen getötet worden. In der östlichen Region Charkiw seien sechs Menschen getötet worden, sagte ein Sprecher von Regierungschef Serhij Korezky am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Auch die Rettungskräfte sprachen von sechs Toten bei dem Angriff auf den landwirtschaftlichen Betrieb.

Sachsen-Anhalt: SPD unternimmt Vorstoß für Regierungsbildung an AfD vorbei

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat die SPD einen überraschenden Vorstoß für eine mögliche Regierungsbildung an der AfD vorbei unternommen. Mit einem von den SPD-Landeschefs Juliane Kleemann und Andreas Schmidt unterzeichneten Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, lud die Partei Vertreter von CDU, Grünen, Linken und BSW für den kommenden Dienstag zu Gesprächen in Magdeburg ein.

Keine Sozialversicherungspflicht für selbstständige Stuntleute mit hohen Ausgaben

Selbstständige Stuntleute, die hohe Ausgaben für den Einsatz bei einzelnen Filmszenen auf sich nehmen, sind nicht sozialversicherungspflichtig. Wegen der eigenen Investitionen in Ausrüstung wie etwa Seiltechnik oder Schutzkleidung besteht für die Stuntleute ein wesentliches unternehmerisches Risiko, wie das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte. Damit gab das Gericht einem Stuntman Recht, der gegen eine Versicherungspflicht in der Rentenversicherung geklagt hatte.