FDP startet ersten Parteitag nach Wahldebakel - Partei will sich neu aufstellen / Foto: © AFP
FDP startet ersten Parteitag nach Wahldebakel - Partei will sich neu aufstellen
In Berlin ist die FDP am Freitag zu ihrem ersten Bundesparteitag nach dem Debakel bei der Bundestagswahl im Februar zusammengekommen. Bei dem zweitägigen Treffen wollen sich die Liberalen inhaltlich und personell neu aufstellen - es steht unter anderem die Wahl einer neuen Parteispitze auf dem Programm. Parteivize Johannes Vogel sagte zum Auftakt, es stehe "einer der wichtigsten Parteitage der FDP" an.
Mit Blick auf das Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag sprach Vogel einem einem "existenzbedrohenden Einschnitt". Er fügte aber gleich hinzu: "Die Partei lebt." Mit dem Parteitag werde der "Neubeginn der Freien Demokraten" eingeläutet. Erklärtes Ziel der Liberalen ist der Wiedereinzug der FDP in den Bundestag bei der Wahl in vier Jahren.
Parteichef Christian Lindner tritt am Freitag nach knapp zwölf Jahren an der Spitze der Liberalen ab, designierter Nachfolger ist Ex-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr, der am Nachmittag gewählt werden soll. Für das Amt der Generalsekretärin bewirbt sich die KI-Unternehmerin Nicole Büttner.
Diskutiert werden soll auf dem Parteitag auch über einen Leitantrag mit dem Titel "Mut zum Neuanfang", der am Samstag eingebracht wird. Darin stellt die Partei unter den drei Leitlinien "Frei leben", "Frei reden" und "Frei wirtschaften" Themen wie die Verteidigungsfähigkeit des Landes, den Bürokratieabbau, die Meinungsfreiheit und einen Neustart der Energiewende in den Vordergrund.
Zum Auftakt des Treffens forderte die Jugendorganisation Julis einen ernsthaften Neuanfang der Partei. Mit einer Plakataktion mit dem Titel "Wir ziehen den Karren ausm Dreck!" verliehen sie vor dem Tagungsgebäude ihrer Forderung nach einem Einbezug der jungen Generation Nachdruck. Die Julis haben mit Susanne Seehofer eine eigene Kandidatin für das Parteipräsidium aufgestellt.
Die FDP will sich zudem in naher Zukunft ein neues Grundsatzprogramm geben. Das werde "sehr konkrete Antworten" auf die Fragen geben: "Wie können Menschen, die hart arbeiten, noch eine Perspektive haben und sich was leisten?", sagte der voraussichtliche neue Parteichef Dürr am Freitagmorgen im ZDF.
Die FDP hatte bei der Wahl im Februar 4,3 Prozent erzielt. Damit war sie zum zweiten Mal in ihrer Parteigeschichte aus dem Bundestag ausgeschieden.
(O.Zhukova--DTZ)
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