Deutsche Tageszeitung - Europäische Staaten führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei

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Europäische Staaten führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei

POLITIK 16.05.2025

Europäische Staaten führen Atomgespräche mit dem Iran in der Türkei / Foto: © AFP

Vertreter des Iran und Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens haben am Freitag in der Türkei über das iranische Atomprogramm gesprochen. "Wir haben Ansichten ausgetauscht und über den aktuellen Stand der indirekten Atomverhandlungen sowie die Aufhebung von Sanktionen gesprochen", erklärte der stellvertretende iranische Außenminister Kasem Gharibabadi am Freitag im Onlinedienst X mit Blick auf die Atomgespräche zwischen dem Iran und den USA. "Falls erforderlich, werden wir uns erneut treffen, um die Gespräche fortzusetzen", fuhr Gharibabadi fort.

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Deutschland, Frankreich und Großbritannien gehörten zu den Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015, das US-Präsident Donald Trump dann während seiner ersten Amtszeit (2017-2021) einseitig aufgekündigt hatte. Die Atomgespräche zwischen den Erzfeinden USA und Iran waren aber Mitte des vergangenen Monats wieder aufgenommen worden, zuletzt fand am vergangenen Sonntag im Oman die vierte Gesprächsrunde statt.

Am Freitag machte US-Präsident Trump erneut Druck auf den Iran, schnell einem Atomabkommen zuzustimmen, sonst werde "etwas Schlimmes passieren". Beim Abschluss seiner Golfreise sagte Trump in Abu Dhabi, seine Regierung habe dem Iran einen Vorschlag für ein Abkommen unterbreitet. "Sie wissen, dass sie schnell handeln müssen, sonst wird etwas Schlimmes passieren."

Seit dem Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar hat Trump wiederholt sein Interesse an einem "Deal" mit dem Iran bekundet. Er stieß aber auch immer wieder Drohungen gegen Teheran aus.

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran bestreitet das.

(N.Loginovsky--DTZ)

Trump macht "ausländische Feinde" für Proteste in Los Angeles verantwortlich

Die politische Konfrontation zwischen der rechtsgerichteten US-Regierung in Washington und dem von den gegnerischen Demokraten geführten Kalifornien schaukelt sich weiter hoch. Bei einem Auftritt vor Soldaten sagte US-Präsident Donald Trump mit Blick auf die Proteste gegen seinen Kurs in Los Angeles: "Wir werden nicht zulassen, dass eine amerikanische Stadt von einem ausländischen Feind überfallen und erobert wird." Trumps Verhalten sei das eines "Diktators, nicht eines Präsidenten", hielt Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom dagegen. Im Bundesstaat Texas ordnete Trump-Freund Gregory Abbott unterdessen den Einsatz von Nationalgardisten an, um eventuelle gewalttätige Proteste gegen Trumps Migrationspolitik zu verhindern.

Grüne kritisieren SPD-"Manifest" zu Außenpolitik-Wende als "Wunschdenken"

Mit scharfer Kritik haben die Grünen auf die Forderung von prominenten SPD-Politikern nach einem Kurswechsel in der Außen- und Sicherheitspolitik reagiert. Der Aufruf zu einem Ende der Aufrüstung und einer Annäherung an Russland sei "leider Wunschdenken, denn ein solcher Kurs führt leider gerade nicht dazu, dass ein skrupelloser Imperialist die Gewalt beendet", sagte Vize-Fraktionschefin Agnieszka Brugger am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP mit Blick auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin.

SPD-Bundestagsfraktion distanziert sich von Stegners "Manifest" zu Außenpolitik

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat sich von dem "Manifest" distanziert, in dem prominente Fraktionsmitglieder einen Kurswechsel in der Sicherheitspolitik fordern. Ahmetovic sprach am Mittwoch gegenüber der Nachrichtenagentur AFP in Berlin von einem "inhaltlich in weiten Teilen fragwürdigen Papier", das "nicht Beschlusslage in der Fraktion oder Partei" sei. "Es würde im Falle einer Einbringung auf dem Bundesparteitag auch keine Mehrheit finden", fügte der Außenexperte hinzu.

Unbekannte setzen in Bremen Reifen in Brand und beschmieren Bundeswehrgebäude

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch auf einer Straße in Bremen mehrere Autoreifen in Brand gesetzt und ein Gebäude der Bundeswehr beschädigt. Mehrere vermummte Menschen setzten die Autoreifen im Stadtteil Neustadt in Brand, wie die Polizei mitteilte. Betroffen waren demnach alle vier Fahrstreifen. Beide Richtungen wurden dadurch vollständig blockiert. Die Unbekannten flüchteten anschließend zu Fuß.

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