Merz und Pistorius am Donnerstag zu Aufstellung von Bundeswehr-Brigade in Litauen

Deutsche Tageszeitung - Merz und Pistorius am Donnerstag zu Aufstellung von Bundeswehr-Brigade in Litauen

POLITIK 16.05.2025

Merz und Pistorius am Donnerstag zu Aufstellung von Bundeswehr-Brigade in Litauen / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reisen am kommenden Donnerstag zum offiziellen Aufstellungsappell der Bundeswehr-Brigade in Litauen. Beide würden an der feierlichen Zeremonie bei der Panzerbrigade 45 in der Hauptstadt Vilnius teilnehmen, teilte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag mit. Er sprach von einem "wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade an der Nato-Ostflanke".

Textgröße ändern:

Merz werde vor dem Termin in Vilnius auch Staatspräsident Gitanas Nauseda treffen, sagte Meyer weiter. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren und einem Vier-Augen-Gespräch ist demnach am Nachmittag (14.00 Uhr) eine Pressekonferenz geplant.

In der Litauen-Brigade sollen bis 2027 rund 4800 Bundeswehrsoldaten und 200 zivile Mitarbeiter in dem baltischen Staat stationiert werden. Mit dem Termin am Donnerstag werde die Panzerbrigade 45 "eine vollwertig aufgestellte Brigade des deutschen Heeres", sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums. Sie bekomme dann auch den Beinamen "Litauen".

Derzeit sind dem Sprecher zufolge rund 400 Bundeswehr-Angehörige als Vorkommando für die schwere Kampfbrigade vor Ort. Im Februar 2026 würden auch die Kräfte der multinationalen Kampfgruppe in Litauen mit circa tausend deutschen Soldaten integriert. Insgesamt sollten bis dahin 1800 Soldatinnen und Soldaten vor Ort sein, bis Mitte 2026 dann etwa 2000.

Nach und nach würden dann auch die restlichen Einheiten verlegt. Dabei geht es um das Panzergrenadierbataillon 122 aus dem bayerischen Oberviechtach und das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf in Nordrhein-Westfalen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.