Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen"

Wetter - Berlin 9°C

Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen"

POLITIK 19.05.2025

Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen" / Foto: © AFP

Der geplante Wehrdienst in Deutschland wird nach Einschätzung der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) nicht dauerhaft auf reiner Freiwilligkeit basieren können. "Ich glaube nicht, dass wir beim neuen Wehrdienst ohne eine Form von Pflicht auskommen werden – auch wenn ich mir wünschen würde, dass es ohne geht", sagte Högl dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Montag. "Wenn der Aufwuchs mit Freiwilligkeit gelingt, das wäre gut. Wenn es nicht reicht, braucht es eine Pflicht - analog zum schwedischen Modell."

Textgröße ändern:

Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einführung eines neuen Wehrdienstes nach schwedischem Vorbild geeinigt. Dieser soll "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte in der vergangenen Woche aber hervorgehoben: "Ich sage ganz bewusst und ehrlich: Die Betonung liegt auf 'zunächst', falls wir nicht hinreichend Freiwillige gewinnen können."

Die scheidende Wehrbeauftragte des Bundestags, Högl, sagte nun, der neue Wehrdienst könne gegenwärtig nicht mit mehr als 5000 Soldatinnen und Soldaten begonnen werden, weil es an Ausbildern, Ausrüstung und Stuben fehle. "Aber 5000 können nur ein erster Schritt sein. Die Zahl muss weiter aufgestockt werden." Das Ziel bleibe bei 203.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten bis 2031 – plus Reserve. "Seit Jahren haben wir rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten, und der Aufwuchs gelingt bisher nicht."

Högl beklagte in dem Zusammenhang auch einen Mangel an Frauen in der Bundeswehr. "Wir haben jetzt seit über 20 Jahren Frauen in allen Teilen der Bundeswehr", sagte sie. Doch die Bundeswehr verfehle das im festgelegte Ziel von 20 Prozent Frauen bei den Streitkräften. Es fehle noch immer an passenden Uniformen und ausreichend sanitären Einrichtungen. "Und leider gibt es auch sexuelle Übergriffe in der Bundeswehr", sagte Högl. Der Frauenanteil liege seit Jahren bei rund 13 Prozent.

Am Sonntag endet Högls fünfjährige Amtszeit. Ihr Nachfolger soll der CDU-Politiker Henning Otte werden.

(M.Dorokhin--DTZ)

Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen Oster-Feuerpause vor

Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Verstöße gegen die von ihnen vereinbarte Feuerpause zum orthodoxen Osterfest vor. Die russischen Truppen hätten innerhalb weniger Stunden nach Inkrafttreten der Feuerpause bereits hunderte Male dagegen verstoßen, erklärte die ukrainische Armee am Samstagabend. Russland wiederum warf der ukrainischen Armee einen Drohnenangriff auf eine Tankstelle in der Region Kursk vor, bei dem unter anderem ein Baby verletzt worden sei.

Mehr als 200 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London

In London sind bei einer pro-palästinensischen Kundgebung mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Die Polizei gab am Samstagabend im Onlinedienst X die Festnahme von 212 Menschen bekannt - "im Alter von 27 bis 82 Jahren". Mehrere hundert Menschen hatten sich zuvor auf dem Trafalger Square im Zentrum der britischen Hauptstadt zu einem stillen Protest versammelt, um die Aufhebung des Verbots der Gruppe "Palestine Action" zu fordern.

Teheran dementiert Durchfahrt von US-Kriegsschiffen durch Straße von Hormus

Der Iran hat Angaben des US-Militärs dementiert, wonach am Samstag zwei US-Kriegsschiffe die Straße von Hormus durchquerten. Die entsprechenden Angaben des für den Nahen Osten zuständige US-Militärkommando Centcom würden "scharf zurückgewiesen", erklärte der iranische Armeesprecher Ebrahim Zolfaghari am Samstagabend nach Angaben des Staatsfernsehens. "Die Entscheidung über die Durchfahrt von welchem Schiff auch immer liegt bei den Streitkräften der Islamischen Republik des Irans", betonte er.

Kiew meldet hunderte russische Verstöße gegen Oster-Feuerpause

Bereits wenige Stunden nach Inkrafttreten einer Feuerpause zum orthodoxen Osterfest hat Russland nach ukrainischen Angaben hunderte Male dagegen verstoßen. "Seit 16.00 Uhr wurden 469 Verstöße gegen die Waffenruhe registriert", erklärte am Samstagabend der Generalstab der ukrainischen Armee. Es habe unter anderem 22 direkte Angriffe sowie 153 Bombenangriffe gegeben. Zudem seien fast 300 Drohnenangriffe gezählt worden.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Wehrbeauftragte Högl: Wehrdienst wird "nicht ohne eine Form von Pflicht auskommen"