Deutsche Tageszeitung - Boliviens Ex-Präsident Morales von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen

Boliviens Ex-Präsident Morales von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen


Boliviens Ex-Präsident Morales von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen
Boliviens Ex-Präsident Morales von der Präsidentschaftswahl ausgeschlossen / Foto: © AFP/Archiv

Boliviens ehemaliger Präsident Evo Morales ist von der kommenden Präsidentschaftswahl in dem südamerikanischen Land im August ausgeschlossen worden. Die Partei Nationale Aktion Boliviens (Pan-bol), für die Morales antreten wollte, sei rechtlich nicht anerkannt, erklärte das Oberste Wahlgericht des Landes (TSE) am Dienstag. "Der Rechtsstatus von Pan-Bol wurde aufgehoben, weshalb sie keine Kandidaten registrieren können", sagte der Sekretär des TSE, Luis Fernando Arteaga, vor Journalisten.

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Das TSE hatte den Rechtsstatus von Pan-bol Anfang Mai aufgehoben, da die Partei bei der vergangenen Präsidentschaftswahl im Jahr 2020 weniger als drei Prozent der Stimmen erzielt hatte. Morales äußerte sich zunächst nicht zu seinem Ausschluss von der Wahl. Seine Anhänger kündigten jedoch bereits Proteste und Straßenblockaden ab Dienstag an.

Morales entschied sich in letzter Minute für Pan-Bol, nachdem er sich zuvor gegen die Regierungspartei Bewegung zum Sozialismus (MAS) ausgesprochen hatte, die von Boliviens Präsidenten und Morales' ehemaligen Verbündeten Luis Arce angeführt wird. Arce hatte vergangene Woche auf eine erneute Kandidatur verzichtet, daraufhin ernannte MAS den bisherigen Innenminister Eduardo del Castillo zum Präsidentschaftskandidaten. Morales wirft Arce und Del Castillo vor, die Justiz gegen ihn in Stellung zu bringen, um ihn von der Rückkehr an die Macht abzuhalten.

Morales war von 2006 bis 2019 der erste indigene Präsident Boliviens und lange sehr beliebt - bis er versuchte, die Verfassung zu umgehen und 2019 eine vierte Amtszeit anzustreben. Morales gewann zwar die Wahl, trat aber nach heftigen Protesten zurück und floh vorübergehend aus dem Land. Die Justiz wirft ihm nun vor, während seiner Amtszeit eine Beziehung zu einer Minderjährigen gehabt zu haben. Morales weist die Vorwürfe zurück.

(A.Nikiforov--DTZ)

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