Bürgerentscheid erfolgreich: Potsdamer Oberbürgermeister Schubert abgewählt

Deutsche Tageszeitung - Bürgerentscheid erfolgreich: Potsdamer Oberbürgermeister Schubert abgewählt

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Bürgerentscheid erfolgreich: Potsdamer Oberbürgermeister Schubert abgewählt

POLITIK 25.05.2025

Bürgerentscheid erfolgreich: Potsdamer Oberbürgermeister Schubert abgewählt / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Der Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) ist abgewählt. 36.228 Wahlberechtigte stimmten in einem Bürgerentscheid am Sonntag dafür, dass das Stadtoberhaupt seinen Posten räumen soll, wie der Wahlleiter der Brandenburger Landeshauptstadt, Stefan Tolksdorf, mitteilte. Damit wurde das Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten knapp erreicht. Insgesamt waren 143.200 Potsdamerinnen und Potsdamer waren zur Wahl aufgerufen.

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Er nehme das Ergebnis des Bürgerentscheids "mit Respekt" an, es sei "Ausdruck demokratischer Willensbildung", erklärte Schubert nach seiner Abwahl.

Die Amtsgeschäfte übernimmt nun laut Stadtverwaltung kommissarisch der Finanzbeigeordnete Burkhard Exner (SPD). Nach Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses wird durch die Kommunalaufsicht ein Termin innerhalb von fünf Monaten für die Neuwahl des Oberbürgermeisters festgelegt. Als potenzielle Nachfolger sind der Baubeigeordnete Bernd Rubelt und die einstige Bildungs- und Kulturbeigeordnete Noosha Aubel (beide parteilos) im Gespräch.

Anfang April stimmte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl, der seit 2018 Oberbürgermeister war. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen das Stadtoberhaupt. Die Staatsanwaltschaft Neuruppin hatte gegen ihn wegen Vorteilsnahme ermittelt, nachdem er teils in Begleitung seiner Frau zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht hatte. Im Dezember 2024 wurden die Ermittlungen gegen eine Geldauflage eingestellt.

Zudem begründeten die Stadtverordneten den Abwahlantrag auch mit Schuberts Amtsführung. In vielen Bereichen habe die Stadtverwaltung große Probleme, ihre Kernaufgaben zu erledigen, hieß es. Zudem hätten zahlreiche Führungskräfte die Stadtverwaltung mit Verweis auf den Führungsstil des Oberbürgermeisters verlassen. Das Verhältnis zu den Stadtverordneten sei zudem dadurch belastet, dass viele Beschlüsse gar nicht, unvollständig oder verspätet umgesetzt würden.

(L.Møller--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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