Deutsche Tageszeitung - Digitalminister Wildberger will Europas digitale Souveränität stärken

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Digitalminister Wildberger will Europas digitale Souveränität stärken

POLITIK 06.06.2025

Digitalminister Wildberger will Europas digitale Souveränität stärken / Foto: © AFP/Archiv

Angesichts der geopolitischen Lage und dem angespannten Verhältnis zu den USA hat Bundesdigitalminister Karsten Wildberger sich für eine Stärkung der digitalen Souveränität Europas ausgesprochen. Zwar bleibe Washington Europas wichtigster Partner, doch gebe es "keinen Grund", warum Europa sich nicht auch "im Infrastrukturbereich der Branche engagieren sollte", sagte Wildberger am Rande eines Treffens des EU-Telekommunikationsrats in Luxemburg am Freitag. "Ich denke, es ist vielleicht ein Beschleuniger für uns, unsere Stärken zu nutzen und voranzukommen", fügte er hinzu.

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Die europäische Wirtschaft ist beim Thema digitale Technologien und Dienste hochgradig abhängig von den USA. Dabei geht es etwa um Endgeräte, Chips, Software und Cloud-Dienste. Die EU-Kommission bemüht sich seit einiger Zeit um die digitale Souveränität Europas. Mit der Amtsübernahme Donald Trumps und dem von den USA initiierten Handelsstreit hat das Thema in den vergangenen Monaten noch mehr an Bedeutung gewonnen.

Die Digitalminister beraten in Luxemburg unter anderem über die Widerstandsfähigkeit und Verlässlichkeit von Netzwerken und europäische Unabhängigkeit in der Satellitentechnologie. Zudem verabschiedeten sie einen Vorschlag der EU-Kommission zum Cyberkrisenmanagement. Dabei gehe es darum, wie die Mitgliedstaaten "große Cybersicherheitsvorfälle", die die gesamte EU betreffen könnten, "erkennen, darauf reagieren, sich davon erholen und daraus lernen können", erklärte der polnische Digitalminister Krzysztof Gawkowski.

Der Plan ist eine nicht verbindliche Leitlinie, die die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei Cyberangriffen und hybriden Bedrohungen fördern und bestehende Hürden überwinden soll, teilte der Europäische Rat mit. Unter anderem enthält der Plan klare Vorgaben, wann ein Cyber-Krisenfall ausgelöst werden sollte.

(V.Korablyov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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