Deutsche Tageszeitung - Iran beginnt im Laufe des Tages mit höherer Urananreicherung

Iran beginnt im Laufe des Tages mit höherer Urananreicherung


Iran beginnt im Laufe des Tages mit höherer Urananreicherung
Iran beginnt im Laufe des Tages mit höherer Urananreicherung / Foto: ©

Weiterer Rückschlag für das internationale Atomabkommen: Der Iran will im Laufe des Tages Uran über das erlaubte Maß von 3,67 Prozent hinaus anreichern. Zudem stellte der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghschi den verbliebenen Vertragspartnern des Atomabkommens am Sonntag ein neues Ultimatum. Er hoffe, dass im Streit um die verhängten Saktionen eine "Lösung" gefunden werde, andernfalls werde Teheran in 60 Tagen weitere Verpflichtungen aus dem Vertrag aufgeben, sagte Araghschi.

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Am Sonntag läuft das erste Ultimatum des Iran an die Vertragspartner ab. Die Führung in Teheran hatte Anfang Mai angekündigt, vom 7. Juli an die vertraglich vereinbarte Höchstgrenze für die Anreicherung von Uran zu überschreiten, sollte bis dahin keine Einigung über die Abfederung der US-Sanktionen erzielt werden.

Die Anweisung des Präsidenten Hassan Ruhani, die Urananreicherung zu steigern, werde "in wenigen Stunden" umgesetzt, sagte der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation, Behrus Kamalwandi, am Sonntag im staatlichen Fernsehen. Zunächst würden noch einige technische Details geregelt.

Auf wie viel Prozent das Uran angereichert werden soll, sagte Kamalwandi nicht. Ein führender Berater des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei hatte zuvor jedoch angedeutet, die Konzentration könnte auf bis zu fünf Prozent gesteigert werden. Für Atomwaffen muss das Uran auf 90  Prozent angereichert werden.

Araghschi betonte, der Iran wolle das Abkommen beibehalten. Die seit Mai ergriffenen Maßnahmen ließen sich jederzeit rückgängig machen, wenn die Forderungen Teherans erfüllt würden, sagte der stellvertretende Außenminister. Die rückläufigen Ölverkäufe des Iran seien eines der Hauptprobleme, die gelöst werden müssten. Welche Verpflichtungen aus dem Abkommen in 60 Tagen aufgegeben werden könnten, sagte Araghschi nicht. Dies werde zu einem "angemessenen" Zeitpunkt bekannt gegeben.

Anfang der Woche hatte Teheran erstmals gegen eine Bestimmung des internationalen Atomabkommens von 2015 verstoßen und die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereichertes Uran überschritten. Deutschland, Frankreich und Großbritannien zeigten sich "extrem besorgt" über den Schritt und forderten Teheran auf, ihn rückgängig zu machen. US-Präsident Donald Trump warnte die Führung in Teheran, sie spiele "mit dem Feuer". Auf Antrag der USA berief die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) für kommenden Mittwoch eine Dringlichkeitssitzung ein.

Die Umweltschutzorganisation Greenpeace gab Deutschland und Europa eine Mitschuld daran, dass sich der Konflikt am Persischen Golf weiter zuspitzt. Europa habe nach dem Ausstieg der USA "nur halbherzig versucht", das internationale Atomabkommen zu retten, erklärte der Greenpeace-Abrüstungsexperte Alexander Lurz am Sonntag.

Der Iran hatte sich im internationalen Atomabkommen von 2015 bereit erklärt, sein Atomprogramm zu reduzieren, wenn USA, EU und UNO dafür ihre Wirtschaftsblockade aufheben. Im Mai 2018 verkündete US-Präsident Donald Trump jedoch einseitig den Ausstieg seines Landes aus dem Abkommen und verhängte Sanktionen, die insbesondere die iranischen Ölexporte und den Bankensektor trafen. In der Folge stürzte das Land in eine tiefe Rezession.

Am Donnerstag war vor Gibraltar ein Tanker von den Behörden des britischen Territoriums gestoppt worden. Er steht im Verdacht, trotz geltender Sanktionen iranisches Öl nach Syrien bringen zu wollen. Trump und die britische Premierministerin Theresa May berieten am Freitag nach Angaben des Weißen Hauses in Washington in einem Telefonat über die weitere Umsetzung der Sanktionen gegen Teheran.

Seit der einseitigen Aufkündigung des Abkommens durch die USA im vergangenen Jahr ist die Zukunft des Vertrags ungewiss. Deutschland und die EU pochen auf dessen Einhaltung. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron warnte seinen iranischen Kollegen Ruhani in einem Telefongespräch am Samstag vor dem "Risiko einer Schwächung" des Abkommens. Er kündigte an, sich um eine Wiederaufnahme der Gespräche mit allen Vertragspartnern bis zum 15. Juli zu bemühen.

(S.A.Dudajev--DTZ)