Mützenich: Angriff auf Iran bedeutet große Eskalationsgefahr / Foto: © AFP/Archiv
Mützenich: Angriff auf Iran bedeutet große Eskalationsgefahr
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat nach dem Angriff Israels auf den Iran vor einem Flächenbrand im Nahen Osten gewarnt. Der Militäreinsatz bedeute "eine große Eskalationsgefahr", sagte Mützenich am Freitagmorgen im Deutschlandfunk. Er sehe "große Gefahren in diesen Stunden und Minuten und in den nächsten Tagen" und er hoffe, dass die Großmächte auf der Welt "klug genug sind, so gut wie möglich noch deeskalierend zu wirken".
Israel hatte am Morgen mehrere Ziele im Iran angegriffen, darunter in der Hauptstadt Teheran und in der Atomanlage Natans. Iranischen Medienberichten zufolge wurden bei den Angriffen der iranische Armeechef Mohammed Bagheri und der Chef der Revolutionsgarden, Hossein Salami, getötet. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei drohte Israel mit folgenschweren Konsequenzen.
Israel habe "natürlich ein Selbstverteidigungsrecht", sagte Mützenich. Dieses sei aber gebunden an eine unmittelbar bevorstehende Gefahr einer existenziellen Bedrohung", führte der Außenexperte aus. "Ob die durch den Iran in den letzten Stunden bestanden hat, das entzieht sich meiner Kenntnis." Zumindest aber deuteten keine öffentlich verfügbaren Informationen darauf hin, "dass der Iran Israel angreifen würde". Daher werde das auch im UN-Sicherheitsrat zur Sprache kommen.
Irans Atomprogramm sei "mit Sicherheit gefährlich", räumte Mützenich ein. Es sei aber auch die "bittere Wahrheit, der wir gegenüber stehen", dass immer mehr Länder "zu nationalen Eigenmächtigkeiten greifen, die eigentlich in der Aufgabe der internationalen Gemeinschaft und insbesondere des Sicherheitsrats stehen". Es gehe nun darum, einen möglichen Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten einzugrenzen.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) wollte im Rahmen seiner Nahost-Reise eigentlich ebenfalls nach Israel reisen. Zunächst war unklar, ob es dabei bleibt.
Deutschlands Botschafter in Israel, Steffen Seibert, rief unterdessen alle Bundesbürgerinnen und Bundesbürger in dem Land dringend zur Vorsicht auf. Es gelte "eine erhöhte Warnstufe", schrieb er bereits in der Nacht auf X. Alle nicht unbedingt nötigen Aktivitäten wie Schule, Arbeit und Veranstaltungen seien abgesagt. "Bleiben Sie fürs erste zu Hause, folgen Sie den Sicherheitshinweisen."
(P.Hansen--DTZ)
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