Deutsche Tageszeitung - Maas kündigt deutsche Initiative für Verteilung von Flüchtlingen an

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Maas kündigt deutsche Initiative für Verteilung von Flüchtlingen an

POLITIK 13.07.2019

Maas kündigt deutsche Initiative für Verteilung von Flüchtlingen an / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine deutsche Initiative bei der Verteilung von aus dem Mittelmeer geretteten Flüchtlingen angekündigt. "Wir müssen jetzt mit den Mitgliedsstaaten vorangehen, die bereit sind, Geflüchtete aufzunehmen – alle anderen bleiben eingeladen, sich zu beteiligen", sagte Maas dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Samstag). Deutschland sei bereit, "einen substanziellen Beitrag zu leisten und zu garantieren, immer ein festes Kontingent an Geretteten zu übernehmen", fügte er hinzu.

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Die Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer und die Verteilung der Menschen sorgt für anhaltenden Streit in Europa. In den vergangenen Wochen waren mehrfach Schiffe von Hilfsorganisationen mit Geflüchteten daran gehindert worden, in Italien und Malta anzulegen.

Immer wieder ertrinken zahlreiche Flüchtlinge im Mittelmeer beim Untergang ihrer oft nicht seetüchtigen Boote, die meisten beim Versuch der Überfahrt von Libyen in einen EU-Staat. Das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR spricht von "der tödlichsten Meeresüberquerung der Welt".

Außenminister Maas forderte ein "Bündnis der Hilfsbereiten für einen verbindlichen Verteilmechanismus". Eine Einigung zur Seenotrettung im Mittelmeer dürfe "nicht länger am Streit um die Verteilung der Geretteten scheitern", sagte er. Er erwarte, dass die EU-Partner bei diesem Thema "in der kommenden Woche einen entscheidenden Schritt vorankommen".

Am Donnerstag treffen sich die EU-Justiz- und Innenminister in Helsinki. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat angekündigt, sich bei dieser Gelegenheit "entschieden für eine humanitäre und praktikable Lösung für die aktuellen Herausforderungen der Migration über das Mittelmeer" einzusetzen.

(I.Beryonev--DTZ)

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