EU-Parlament stimmt über Ernennung von der Leyens an Spitze der EU-Kommission ab / Foto: ©
EU-Parlament stimmt über Ernennung von der Leyens an Spitze der EU-Kommission ab
Das Europaparlament stimmt heute (ab 18.00 Uhr) über die Ernennung Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen Präsidentin der EU-Kommission ab. Im Parlament wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin benötigt die Mehrheit der derzeit 747 Mandate - also mindestens 374 Stimmen. Ihre Bewerbung stößt in mehreren Fraktionen auf Widerstand. Am Morgen will von der Leyen im Straßburger Plenarsaal noch einmal um die Stimmen der Abgeordneten werben (ab 9.00 Uhr). Anschließend war bis mittags eine Debatte geplant.
Die Sozialdemokraten, die mit 153 Abgeordneten die zweitgrößte Gruppe im Parlament stellen, wollen nach der Debatte bei einer Fraktionssitzung über ihr Abstimmungsverhalten diskutieren. Bisher ist die Gruppe in der Frage gespalten, vor allem die 16 SPD-Abgeordneten lehnen die CDU-Politikerin strikt ab. Die Wahl findet in geheimer Abstimmung statt. Die Auszählung der Stimmzettel kann einem Sprecher des Parlaments zufolge bis 20.00 Uhr dauern.
(P.Tomczyk--DTZ)
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