Deutsche Tageszeitung - Russland schließt 27 Kandidaten von Regionalwahl in Moskau aus

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Russland schließt 27 Kandidaten von Regionalwahl in Moskau aus

POLITIK 16.07.2019

Russland schließt 27 Kandidaten von Regionalwahl in Moskau aus / Foto: ©

Trotz zahlreicher Proteste in den vergangenen Tagen haben russische Behörden 27 Kandidaten nicht zur Wahl für das Parlament der Stadt Moskau zugelassen. Unter den abgelehnten Bewerben waren nach Angaben der Wahlbehörde vom Dienstag Oppositionelle und Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Insgesamt 216 Kandidaten wurden demnach für die Wahl am 8. September registriert.

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Beobachter kritisieren, die Ablehnungen seien zum Teil aus fadenscheinigen Gründen erfolgt, um Verbündete des Oppositionsführers Alexej Nawalny daran zu hindern, sich für die Legislative der russischen Hauptstadt zu bewerben.

Einer der prominentesten Oppositionellen, Ilja Jaschin, sagte am Montagabend, er sei als Kandidat abgelehnt worden, weil er eine "zu große Anzahl" ungültiger Unterschriften eingereicht habe. Jaschin und weitere Kandidaten wiesen die Anschuldigungen zurück, Unterschriften von Anhängern gefälscht zu haben. Die endgültige Liste der Kandidaten soll am Mittwoch veröffentlicht werden.

Putins Sprecher Dmitri Peskow wies Berichte zurück, wonach Oppositionelle daran gehindert wurden, an der Wahl teilzunehmen. Dies könne nur ein Gericht feststellen, erklärte er.

Bei Protesten gegen mutmaßliche Behinderungen der Opposition bei den kommenden Kommunalwahlen waren am Sonntag mehrere Unterstützer des Kreml-Kritikers Nawalny festgenommen worden. Die rund 2000 Demonstranten waren einem Aufruf mehrerer Kandidaten, darunter Anhänger Nawalnys, gefolgt.

(V.Korablyov--DTZ)

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Weil sie unrechtmäßig Auslandszulagen im sechsstelligen Bereich bezog, ist eine Beamtin beim Deutschen Archäologischen Institut in Berlin-Dahlem zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie des Betrugs in einem besonders schweren Fall durch Unterlassen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

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