Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsätze im Kosovo und Libanon
Das Bundestag hat die Verlängerung der Bundeswehr-Beteiligung an internationalen Einsätzen im Kosovo und Libanon beschlossen. Das Parlament stimmte am Donnerstag mehrheitlich zwei Anträgen der Bundesregierung zur weiteren Beteiligung an den zwei Missionen um je ein Jahr zu. Die Personalobergrenzen bleiben dabei unverändert. Das Kabinett hatte beide Vorlagen Ende Mai beschlossen.
Im Kosovo ist die Bundeswehr seit Juni 1999 präsent. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent an der Nato-geführten Mission KFOR (Kosovo Force) liegt weiterhin bei 400 Einsatzkräften. Ziel der Mission ist es, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.
Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Es seien aktuell "immer wieder auch kurzfristige Verschlechterungen möglich", hatte Regierungssprecher Stefan Kornelius beim Kabinettsbeschluss Ende Mai betont. Ein stabiles und friedliches Kosovo sei "von wesentlicher Bedeutung für Deutschland und ganz Europa".
Das KFOR-Mandat ist zwar grundsätzlich unbefristet, dennoch legt die Bundesregierung dem Parlament jährlich das Mandat zur Beratung und Entscheidung vor.
An der UN-Blauhelm-Mission Unifil an der Grenze zwischen Israel und dem Libanon sollen sich weiterhin bis zu 300 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligen dürfen. Diese Mission dient insbesondere der Sicherung der libanesischen Küste und Küstengewässer und soll Waffenschmuggel unterbinden.
Dabei geht es weiterhin um die Beteiligung mit Schiffen, mit Personal im Unifil-Hauptquartier sowie bei der Ausbildung der libanesischen Marine. Momentan ist die Bundeswehr-Fregatte "Brandenburg" dort im Einsatz.
Unifil läuft bereits seit mehr als 40 Jahren. Seit Beginn des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas hat sich die Sicherheitslage im Libanon aber deutlich verschärft. Nach dem Großangriff der Hamas auf Israel eskalierte auch der Konflikt zwischen Israel und der libanesischen Hisbollah-Miliz, seit November gilt eine Waffenruhe.
"Die Lage im Libanon ist nach wie vor sehr angespannt", sagte Regierungssprecher Kornelius Ende Mai. Es gebe "aber positive Entwicklungen auch bei der Verstetigung der Waffenruhe, und die Gefechtshandlungen im Südlibanon sind momentan stark rückläufig". Unifil sei "ein wichtiger Akteur" in der Region.
(Y.Leyard--DTZ)
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