Deutsche Tageszeitung - EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland

Wetter - Berlin 2°C

EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland

POLITIK 30.06.2025

EU warnt Armenien vor "hybriden Bedrohungen" aus Russland / Foto: © AFP/Archiv

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat Armenien vor "hybriden Aktivitäten" aus Russland gewarnt. Werte wie Demokratie und Freiheit "müssen geschützt werden, insbesondere angesichts hybrider Bedrohungen, Desinformation und ausländischer Einmischung", sagte Kallas nach einem Treffen mit dem armenischen Außenminister Ararat Mirsojan in Eriwan am Montag. Zudem kündigte sie einen Plan für "Widerstandsfähigkeit und Wachstum" in Höhe von 270 Millionen Euro für Armenien an.

Textgröße ändern:

"Die EU und Armenien waren sich noch nie so nah wie heute", sagte Kallas angesichts des von Armenien im März gestarteten Beitrittsprozesses zur EU.

Außenminister Mirsojan warnte Moskau unterdessen, sich in die internen politischen Angelegenheiten Armeniens einzumischen. Vertreter Russlands müssten "mehr Respekt für die Souveränität" Armeniens zeigen, forderte er.

Die Beziehungen zwischen Armenien und seinem traditionellen Verbündeten Russland sind angespannt, seitdem Aserbaidschan die mehrheitlich von Armeniern bewohnte Region Berg-Karabach 2023 mit in einer großangelegten Militäroffensive unter seine Kontrolle gebracht hatte. Moskau schritt trotz dort stationierter russischer Soldaten nicht ein.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow warnte bei einem Besuch in Kirgistan seinerseits Armenien, sich von Moskau abzuwenden. Eine Abkehr "von seinen Verbündeten, engsten Partnern und Nachbarn" sei "kaum im Interesse des armenischen Volkes", wurde Lawrow von russischen Nachrichtenagenturen zitiert.

(V.Sørensen--DTZ)

Beendigung des Iran-Krieges: Nouripour fordert "eigenständige Rolle" Deutschlands

Der grüne Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour hat eine zentrale Rolle Deutschlands bei der Sicherung einer Friedenslösung im Iran-Krieg gefordert. "Jetzt gilt es, sich im europäischen Geleit eine eigenständige Rolle zu erarbeiten", sagte Nouripour den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). "Die bisherige Kopf-im-Sand-Haltung der Bundesregierung war nicht im Interesse Deutschlands."

Trump wiederholt nach Treffen mit Rutte Kritik an Nato

Nach seinem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an dem Verteidigungsbündnis wiederholt. "Die Nato war nicht da, als wir sie brauchten und sie wird auch nicht da sein, falls wir sie wieder brauchen", erklärte Trump am Mittwoch (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Erinnert euch an Grönland, dieses große, schlecht geführt Stück Eis", fügte er hinzu, ohne weitere Angaben zu machen.

Bericht: Merz offen für höhere Pendlerpauschale und Senkung der Stromsteuer

Angesichts der hohen Benzinpreise ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einem Medienbericht zufolge offen für eine spürbare Anhebung der Pendlerpauschale. Aktuell ist eine Erhöhung der Pendlerpauschale von derzeit 38 Cent auf bis zu 45 Cent je Kilometer im Gespräch, wie "Bild" (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Kanzleramtskreise berichtete. Die Entlastung werde im kommenden Jahr im Rahmen der Steuererklärungen bei den Bürgern ankommen.

Beirut: Mehr als 180 Tote und 890 Verletzte bei israelischen Angriffen im Libanon

Bei den massiven israelischen Angriffen im Libanon sind am Mittwoch nach Angaben der Behörden mindestens 182 Menschen getötet und 890 weitere verletzt worden. Die Zahl könne weiter steigen, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit. Die Hauptstadt Beirut erlebte die heftigsten Angriffe seit dem Beginn des Krieges zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Israel erklärte, die von den USA und dem Iran vereinbarte Waffenruhe gelte nicht für den Libanon. US-Präsident Donald Trump bestätigte dies.

Textgröße ändern: