Deutsche Tageszeitung - Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte

Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte


Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte
Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte / Foto: © AFP/Archiv

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist am Dienstag in Brüssel zu Gast. Geplant sind unter anderem eine Sitzung des bayerischen Kabinetts im Beisein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13.00 Uhr). Am Nachmittag will Söder sich mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Nato-Hauptquartier treffen.

Textgröße ändern:

An der Kabinettssitzung sollen nach Angaben aus der Staatskanzlei auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), sowie Verteidigungskommissar Andrius Kubilius teilnehmen. Die EU hatte im März den Startschuss für einen Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Die Nato-Länder beschlossen vergangene Woche, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. In Bayern gibt es rund 50 Bundeswehrstandorte und eine starke Rüstungsindustrie.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Klingbeil sieht bei Haushalt noch "harte" Zeiten für Koalition kommen

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) sieht beim Haushalt noch harte Zeiten auf die Regierungskoalition zukommen. Mit Blick auf den Haushalt für 2026, der am Mittwoch vom Kabinett beschlossen werden soll, sagte er am Dienstag RTL und ntv, nach dessen Verabschiedung gebe es "kein Zurücklehnen, dann müssen alle ran". Unterdessen gab es weiter Kritik an der milliardenschweren Finanzierungslücke im Bundeshaushalt der kommenden Jahre.

Frankreich verurteilt tödliche Schüsse eines Siedlers auf Palästinenser

Frankreich hat die Tötung eines palästinensischen Aktivisten durch einen israelischen Sieder scharf verurteilt. Frankreich verurteile "diesen "Mord und jegliche Gewalt extremistischer Siedler gegenüber der palästinensischen Bevölkerung", erklärte das französische Außenministerium am Dienstag in Paris. "Diese Gewalttaten sind Terrorakte", heißt es in der auffallend scharf formulierten Stellungnahme zum Tod des Aktivisten Odeh Hadalin in einem Dorf bei Hebron im besetzten Westjordanland.

Tierschützer dringen wegen geplanter Tötung von Pavianen in Nürnberger Tiergarten vor

Etwa zehn Tierschutzaktivisten sind aus Protest gegen die geplante Tötung von Pavianen am Dienstag in den Nürnberger Tiergarten vorgedrungen. Sie wurden dort aber schnell festgenommen, wie eine Polizeisprecherin in der bayerischen Stadt sagte. Zuvor hatte der Zoo bekannt gegeben, dass er am Dienstag aus betrieblichen Gründen geschlossen blieb.

Hilfsorganisationen und Opposition kritisieren deutsche Israel-Politik scharf

Trotz einer geplanten Luftbrücke in den Gazastreifen haben Hilfsorganisationen und die Opposition scharfe Kritik an der Israel-Politik der Bundesregierung geübt. Diese müsse "Waffenlieferungen an Israel stoppen, Kriegsverbrechen beim Namen nennen und die einseitige Parteinahme beenden", forderte am Dienstag in Berlin die Generalsekretärin von Amnesty International in Deutschland, Julia Duchrow. "Deutschland darf nicht bedingungslos an der Seite eines Staates stehen. Es steht auf dem Boden der Menschenrechte."

Textgröße ändern: