Deutsche Tageszeitung - Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte

Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte


Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte
Söder zu Besuch in Brüssel - Treffen mit von der Leyen und Rutte / Foto: © AFP/Archiv

Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Markus Söder ist am Dienstag in Brüssel zu Gast. Geplant sind unter anderem eine Sitzung des bayerischen Kabinetts im Beisein von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (13.00 Uhr). Am Nachmittag will Söder sich mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Nato-Hauptquartier treffen.

Textgröße ändern:

An der Kabinettssitzung sollen nach Angaben aus der Staatskanzlei auch der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber (CSU), sowie Verteidigungskommissar Andrius Kubilius teilnehmen. Die EU hatte im März den Startschuss für einen Plan zur Aufrüstung in Europa gegeben. Die Nato-Länder beschlossen vergangene Woche, die Verteidigungsausgaben bis 2035 auf fünf Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen. In Bayern gibt es rund 50 Bundeswehrstandorte und eine starke Rüstungsindustrie.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Benzinpreis steigt weiter - erneut Allzeithoch erreicht

Der Spritpreis steigt und steigt: Am Montag erreichte der Preis für Super E10 ein weiteres Allzeithoch: Der Liter kostete im Tagesdurchschnitt 2,286 Euro, wie der ADAC am Dienstag mitteilte. Das waren 1,3 Cent mehr als am Vortag. Der Preis für Diesel stieg um 0,8 Cent auf 2,412 Euro pro Liter - und war damit nur noch 3,4 Cent vom Rekord aus dem April entfernt - damals kostete ein Liter Diesel 2,446 Euro im Tagesdurchschnitt.

Von Enteignungen bis Neubau: Wohnungsmangel dominiert Wahlkampf in Berlin

Der Wohnungsmangel in Berlin bestimmt kurz vor der Abgeordnetenhauswahl in der Bundeshauptstadt weiter den Wahlkampf. Während sich die Spitzenkandidaten von Linkspartei und Grünen, Elif Eralp und Werner Graf, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin" erneut für eine Enteignung großer Wohnungsbaugesellschaften aussprachen, machte sich CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers für eine Bebauung des Tempelhofer Felds stark. SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach plädierte ebenfalls für Neubau, während AfD-Spitzenkandidatin Kristin Brinker erneut forderte, geförderten Wohnraum bevorzugt an Berliner zu vergeben.

Institut: Demokratieabbau in den USA ist Vorbild für autoritäre Systeme weltweit

Der Abbau der Demokratie in den USA ist laut der Analyse eines international führenden Instituts ein Vorbild für politische Hardliner auf der ganzen Welt. "Wesentliche Indikatoren für die US-Demokratie, von der Pressefreiheit bis hin zur Unabhängigkeit der Justiz, sind auf dem niedrigsten Stand seit 50 Jahren und das hallt weltweit nach", schrieb das in Stockholm ansässige Internationale Institut für Demokratie und Wahlhilfe (Idea) in seinem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht.

Stader Kreistag: CDU bleibt stärkste Fraktion, AfD wächst auf elf Mandate

Im neu gewählten Stader Kreistag verfügt die CDU über 18 und die SPD über zwölf Sitze. Die AfD erhöht ihre Mandate von drei auf elf. BSW und Volt ziehen erstmals mit je einem Sitz ein.

Textgröße ändern: