Deutsche Tageszeitung - Japaner wählen neues Oberhaus

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Japaner wählen neues Oberhaus

POLITIK 21.07.2019

Japaner wählen neues Oberhaus / Foto: ©

In Japan ist am Sonntag ein neues Oberhaus gewählt worden. Gut die Hälfte der 245 Sitze in der Parlamentskammer waren neu zu besetzen. Umfragen zufolge kann Regierungschef Shinzo Abe seine Machtbasis wohl weiter vergrößern. Demnach können Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) und deren Koalitionspartner Komeito bei dem Urnengang mit einer komfortablen Mehrheit rechnen.

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Von den 121 Oberhaus-Mandaten, die am Sonntag nicht neu zu besetzen sind, hält die Regierungskoalition 70 Sitze. Erste Ergebnisse sollen kurz nach Schließung der Wahllokale um 20.00 Uhr (Ortszeit; 13.00 Uhr MESZ) vorliegen. Es wird mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet, die bei unter 50 Prozent liegen könnte.

Der seit 2012 amtierende Abe strebt eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Oberhaus an, um die Verpflichtung zum Pazifismus in der japanischen Verfassung streichen zu können. Der Regierungschef und andere Nationalisten halten die Bestimmung gegen jegliche Kriegsbeteiligungen Japans für überholt. Für eine Verfassungsänderung wäre außer Zwei-Drittel-Mehrheiten in beiden Parlamentskammern auch die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum notwendig.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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