Deutsche Tageszeitung - Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition


Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition
Merz lobt Zusammenarbeit in Koalition / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem Spitzentreffen von Union und SPD vom Mittwochabend die Zusammenarbeit zwischen den Regierungsparteien gelobt. "Wir arbeiten in dieser Koalition wirklich gut zusammen (...) und wir haben eine sehr gute Atmosphäre auch gestern Abend in dem Koalitionsausschuss gehabt", sagte Merz am Donnerstag in einer Rede auf der Bankwirtschftlichen Tagung der Volksbanken und Raiffeisenbanken in Berlin.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Dies sei in Wahrheit "anders als der eine oder andere denkt und schreibt", hob Merz hervor. So hätte er mit Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD), der nach ihm auf der Rednerliste stand, ebensogut auch gemeinsam auftreten können. "Diese Koalition ist angetreten in einem Geist des Aufbruchs, aber auch der Veränderungsbereitschaft", sagte der Kanzler.

Inhaltlich bekräftigte Merz das Ziel der Regierung, die Energiekosten zu senken. "Das haben wir gestern Abend noch einmal bestätigt", sagte er. Allerdings hatten sich Union und SPD im Koalitionsausschuss nicht auf eine Ausweitung der geplanten Senkung der Stromsteuer auf alle Verbraucherinnen und Verbraucher verständigen können. Diese soll es nun vorerst nur für das produzierende Gewerbe geben.

Mit Blick auf die Zukunft der Renten, die ebenfalls Thema im Koalitionsausschuss war, warb Merz in seiner Rede erneut für das Vorhaben einer Frühstartrente. Dabei gehe es für ihn allerdings gar nicht vorrangig darum, dass "wir da jungen Menschen Geld zukommen lassen wollen", sondern wichtiger noch sei, dass "wir sie von jungen Beinen an mit den Erfolgen eines Kapitalmarkts vertraut machen wollen."

Bei der Frühstartrente sollen alle Kinder und Jugendlichen vom sechsten bis 18. Lebensjahr ab 2026 zehn Euro monatlich vom Staat erhalten, die in ein kapitalgedecktes Altersvorsorgedepot fließen. Insgesamt könnten dabei bis zur Volljährigkeit mehr als 2000 Euro zusammenkommen, sagte Merz. Zugleich würden die jungen Menschen sehen, "was Zinseszinseffekte im Kapitalmarkt bedeuten". Dies könne sie ermutigen, sich mit dem Sparen am Kapitalmarkt auch weiter zu beschäftigen.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Al-Dschasira: Fünf Journalisten durch israelischen Angriff im Gazastreifen getötet

Bei einem israelischen Angriff auf die Stadt Gaza sind nach Angaben des katarischen Senders Al-Dschasira mindestens fünf Journalisten getötet worden, darunter ein bekannter Reporter. "Der Journalist Anas al-Scharif wurde zusammen mit vier Kollegen bei einem mutmaßlich gezielten israelischen Angriff getötet", berichtete der Sender am späten Sonntag unter Berufung auf den Leiter des Al-Schifa-Krankenhauses in der Stadt Gaza. Die israelische Armee (IDF) bestätigte den Angriff, der "dem Terroristen Anas al-Scharif" gegolten habe.

Israels Botschafter nennt geplante Hisbollah-Entwaffnung "historische Chance" im Libanon

Der israelische Botschafter in der Bundesrepublik Ron Prosor hat die geplante Entwaffnung der Hisbollah-Miliz im Libanon als "historische Chance" bezeichnet. "Nur durch die Entwaffnung der Terrorgruppe und ohne Einfluss aus dem Iran hat der Libanon eine Zukunft", sagte Prosor den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). In der vergangenen Woche hatte das Kabinett in Beirut einen US-Plan zum Teil angenommen, der eine Entwaffnung der Hisbollah bis Ende des Jahres vorsieht. Mit der Umsetzung wurde die libanesische Armee beauftragt.

EU-Außenminister beraten vor Trump-Putin-Gipfel über Ukraine-Krieg

Vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin beraten die EU-Außenminister am Montag über den Ukraine-Krieg. Die online abgehaltene Sondersitzung wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufen, um über die "nächsten Schritte" der EU-Staaten zu beraten. Die EU pocht darauf, dass die Ukrainer und die Europäer an den Verhandlungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs beteiligt werden.

US-Vertreter: Selenskyj könnte an Trump-Putin-Gipfel in Alaska teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben eines US-Vertreters womöglich an dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag teilnehmen. "Ja, ich denke, dass das sicherlich möglich ist", sagte der US-Botschafter bei der Nato, Matthew Whitaker, am Sonntag im US-Nachrichtensender CNN auf eine entsprechende Frage. Die Entscheidung über eine Teilnahme an dem Treffen im US-Bundesstaat Alaska müsse letztlich von Trump gefällt werden.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild