Deutsche Tageszeitung - Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag

Anzeige

Anzeige

Berlin - 11.08. 2025 - 04:39:30

Wetter - Berlin 15°C

Anzeige

Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag

POLITIK 09.07.2025

Generaldebatte und Regierungsbefragung mit Merz im Bundestag / Foto: © AFP

Als Höhepunkt der Haushaltsberatungen findet am Mittwoch im Bundestag die Generaldebatte anlässlich der Aussprache über den Etat des Kanzleramts statt (09.00 Uhr). Traditionell liefern sich dabei Regierung und Opposition einen Schlagabtausch. Im Mittelpunkt der dreieinhalbstündigen Debatte mit Kanzler Friedrich Merz (CDU) dürfte eine Bilanz der ersten neun Wochen der schwarz-roten Regierung stehen. Merz steht den Abgeordneten danach in einer Regierungsbefragung Rede und Antwort (13.00 Uhr).

Anzeige

Textgröße ändern:

Die schwarz-rote Regierung hatte am Dienstag ihren ersten Haushaltsentwurf ins Parlament eingebracht. Er sieht für 2025 und in den Folgejahren massive Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung, aber auch eine Rekordverschuldung vor. Diskutiert werden am Mittwochnachmittag im Bundestag auch die Etats für das Auswärtige Amt (14.10 Uhr), für Verteidigung (15.55 Uhr) und Entwicklung (17.40 Uhr). Die erste Lesung des Haushalts endet am Freitag, er soll nach der Sommerpause im September beschlossen werden.

(U.Beriyev--DTZ)

Israels Botschafter nennt geplante Hisbollah-Entwaffnung "historische Chance" im Libanon

Der israelische Botschafter in der Bundesrepublik Ron Prosor hat die geplante Entwaffnung der Hisbollah-Miliz im Libanon als "historische Chance" bezeichnet. "Nur durch die Entwaffnung der Terrorgruppe und ohne Einfluss aus dem Iran hat der Libanon eine Zukunft", sagte Prosor den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). In der vergangenen Woche hatte das Kabinett in Beirut einen US-Plan zum Teil angenommen, der eine Entwaffnung der Hisbollah bis Ende des Jahres vorsieht. Mit der Umsetzung wurde die libanesische Armee beauftragt.

EU-Außenminister beraten vor Trump-Putin-Gipfel über Ukraine-Krieg

Vor dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin beraten die EU-Außenminister am Montag über den Ukraine-Krieg. Die online abgehaltene Sondersitzung wurde von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas einberufen, um über die "nächsten Schritte" der EU-Staaten zu beraten. Die EU pocht darauf, dass die Ukrainer und die Europäer an den Verhandlungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs beteiligt werden.

US-Vertreter: Selenskyj könnte an Trump-Putin-Gipfel in Alaska teilnehmen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj könnte nach Angaben eines US-Vertreters womöglich an dem Gipfeltreffen von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag teilnehmen. "Ja, ich denke, dass das sicherlich möglich ist", sagte der US-Botschafter bei der Nato, Matthew Whitaker, am Sonntag im US-Nachrichtensender CNN auf eine entsprechende Frage. Die Entscheidung über eine Teilnahme an dem Treffen im US-Bundesstaat Alaska müsse letztlich von Trump gefällt werden.

Al-Dschasira: Vier Journalisten durch israelischen Angriff im Gazastreifen getötet

Bei einem israelischen Angriff auf die Stadt Gaza sind nach Angaben des katarischen Senders Al-Dschasira mindestens vier Journalisten getötet worden. "Der Journalist Anas al-Scharif wurde zusammen mit drei Kollegen bei einem mutmaßlich gezielten israelischen Angriff getötet", berichtete Al-Dschasira am späten Sonntag unter Berufung auf den Leiter des Al-Schifa-Krankenhauses in der Stadt Gaza. Die israelische Armee (IDF) bestätigte einen Angriff, der "dem Terroristen Anas al-Scharif" gegolten habe.

Textgröße ändern:

Anzeige