Deutsche Tageszeitung - Zusammenhang nicht nachgewiesen: Keine Sozialleistungen für behauptete Impfschäden

Zusammenhang nicht nachgewiesen: Keine Sozialleistungen für behauptete Impfschäden


Zusammenhang nicht nachgewiesen: Keine Sozialleistungen für behauptete Impfschäden
Zusammenhang nicht nachgewiesen: Keine Sozialleistungen für behauptete Impfschäden / Foto: © AFP/Archiv

Zwei Männer aus Hessen bekommen keine Sozialleistungen für behauptete gesundheitliche Schäden nach einer Coronaimpfung. Es sei nicht hinreichend wahrscheinlich, dass die Impfung die Beeinträchtigungen verursacht habe, entschied das Landessozialgericht in Darmstadt am Donnerstag. Um Versorgungsleistungen zu bekommen, müssen eine von den Landesbehörden empfohlene Impfung, eine unübliche Impfreaktion und ein Schaden als Folge mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen sein.

Textgröße ändern:

Das war in den beiden Fällen allerdings nicht so. Im ersten Fall ging es um einen 76-Jährigen, der schon seit 2010 einen Grad der Behinderung von 80 hatte, unter anderem wegen Funktionsstörungen der Wirbelsäule. Er hatte mehrmals Covid-19. Im Mai und August 2021 wurde er dagegen geimpft.

Im April 2023 machte er einen Impfschaden geltend. Er leide an einer außergewöhnlichen Gehbehinderung. Das Versorgungsamt lehnte den Antrag aber ab, weil die Gangstörung bereits vor der Impfung vorgelegen habe. Das bestätigte das Gericht nun. Der 76-Jährige habe selbst schon nach seiner ersten Coronainfektion angegeben, eine Gehstörung und eine Kraftstörung zu haben.

Im zweiten Fall ging es um einen 51-Jährigen, der im Juni 2021 geimpft worden war. Einige Tage später bekam er eine Herzmuskelentzündung. Auch hier lehnte das Versorgungsamt Leistungen ab, auch das Gericht sah nun keinen nachgewiesenen Impfschaden. Es berief sich unter anderem auf eine sachverständige Ärztin.

Demnach war das Risiko, nach einer Impfung eine Herzmuskelentzündung zu bekommen, deutlich geringer als nach einer Infektion. Das könne auch passieren, wenn die Infektion ohne Symptome verlaufe. Eine Herzmuskelentzündung könne außerdem auch nach einer akuten Infektion noch über Wochen und Monate andauern. Das Landessozialgericht ließ keine Revision gegen die Entscheidungen zu.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

Textgröße ändern: