Deutsche Tageszeitung - Britischer Premier Johnson reist am Montag nach Schottland

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Britischer Premier Johnson reist am Montag nach Schottland

POLITIK 28.07.2019

Britischer Premier Johnson reist am Montag nach Schottland / Foto: ©

Angesichts wachsender Spannung in Großbritanniens Landesteilen wegen des Brexit reist Premierminister Boris Johnson am Montag nach Schottland. Der Premier will dabei nach Angaben seines Büros für einen Zusammenhalt des Vereinigten Königreichs werben: "Gemeinsam sind wir sicherer, stärker und wohlhabender."

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Schottland ist die erste Station von Johnsons Reise durch die britischen Landesteile, bei denen er seine Brexit-Pläne erläutern will. Der Premier will dann auch neue Investitionen in Höhe von 300 Millionen Pfund (rund 334 Millionen Euro) für Schottland, Wales und Nordirland verkünden.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon hatte von Johnson nach dessen Amtsantritt einen Kurswechsel beim Brexit gefordert und ihre Ankündigung eines Unabhängigkeitsreferendums bekräftigt. Angesichts des geplanten EU-Austritts Großbritanniens sei es "mehr als je zuvor wesentlich, dass wir in Schottland eine alternative Option haben".

Der irische Premierminister Leo Varadkar hat gewarnt, bei einem Brexit ohne Abkommen mit der EU würden die Menschen in Nordirland die Union mit Großbritannien "in Frage stellen".

Johnson hatte am vergangenen Mittwoch das Amt des britischen Premierministers angetreten. Er hat angekündigt, den EU-Austritt seines Landes "ohne Wenn und Aber" bis zum 31. Oktober abwickeln zu wollen - also notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Gegen einen solchen No-Deal-Brexit gibt es in Großbritannien aber große Widerstände.

(M.Dylatov--DTZ)

Wahlkrimi in Polen: Nationalist Nawrocki laut Prognose vor Pro-Europäer Trzaskowski

Wahlkrimi in Polen: Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in dem EU- und Nato-Mitgliedsland zeichnet sich jüngsten Prognosen zufolge ein Sieg des Nationalisten Karol Nawrocki ab. Den Zahlen des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge erhielt Nawrocki bei der Wahl am Sonntag 51 Prozent der Stimmen, auf seinen liberalen Rivalen Rafal Trzaskowski entfielen demnach 49 Prozent. Bei einer früheren Prognose hatte der Pro-Europäer Trzaskowski bei dem Kopf-an-Kopf-Rennen noch vorne gelegen. Mit dem vorläufigen Ergebnis wurde für Montagmorgen gerechnet.

Baerbock soll zur Präsidentin der UN-Vollversammlung gewählt werden

Bei den Vereinten Nationen in New York wird am Montag (16.00 Uhr MESZ) der Posten an der Spitze der Vollversammlung neu vergeben - einzige Kandidatin ist die frühere Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Sie hatte in ihrer Bewerbungsrede vor zwei Wochen angesichts der Abschottungstendenzen in den USA und anderen Ländern die Vereinten Nationen als wichtiger denn je bezeichnet.

Voraussichtlich erneute direkte Gespräche zwischen Ukraine und Russland über Waffenruhe

Unterhändler der Ukraine und Russlands werden voraussichtlich am Montag in Istanbul zu einer zweiten Verhandlungsrunde über eine Waffenruhe zusammenkommen. Beide Regierungen hatten am Sonntag die Entsendung von Verhandlungsdelegationen in die türkische Metropole bekanntgegeben. Die ukrainische Delegation wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj wie schon bei dem vorherigen direkten Treffen mit der russischen Seite vor rund zwei Wochen von Verteidigungsminister Rustem Umerow geleitet.

Bundestagspräsidentin Klöckner reist zu Antrittsbesuch nach Paris

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) reist am Montag zu ihrem Antrittsbesuch nach Paris, wo sie auch mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprechen will. Außerdem sind unter anderem Treffen mit Premierminister François Bayrou und ihrer Amtskollegin Yaël Braun-Pivet geplant. Mit der Präsidentin der Nationalversammlung will Klöckner auch die wiederaufgebaute Kathedrale Notre-Dame besuchen.

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