Dobrindt spricht mit mehreren EU-Innenministern auf Zugspitze über Migration

Deutsche Tageszeitung - Dobrindt spricht mit mehreren EU-Innenministern auf Zugspitze über Migration

POLITIK 18.07.2025

Dobrindt spricht mit mehreren EU-Innenministern auf Zugspitze über Migration / Foto: © AFP/Archiv

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trifft sich am Freitag mit seinen Amtskollegen aus mehreren Nachbarstaaten auf dem Gipfel der Zugspitze zu Gesprächen über das Thema Migration. Als Ziel des sogenannten "Zugspitz-Summit" nennt das Ministerium, "wichtige Impulse für eine härtere europäische Migrationspolitik zu geben".

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Eingeladen sind die Innenminister Frankreichs, Polens, Österreichs, Dänemarks und Tschechiens sowie EU-Innenkommissar Magnus Brunner. Ein Thema dürften auch die von Deutschland kürzlich noch einmal verschärften Kontrollen an den deutschen EU-Binnengrenzen sowie Zurückweisungen Asylsuchender dort sein. Beides stößt in den Nachbarstaaten auf teils heftige Kritik. Polen hatte als Reaktion kürzlich seinerseits Kontrollen des Grenzverkehrs angeordnet, sich aber zugleich für einen gegenseitigen Verzicht auf solche Kontrollen ausgesprochen.

(A.Stefanowych--DTZ)

USA und Iran verkünden zweiwöchige Feuerpause - Straße von Hormus soll wieder öffnen

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums von US-Präsident Donald Trump haben sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine zweiwöchige Feuerpause verständigt. Trump verkündete am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social eine "beidseitige Waffenruhe". Der Iran erklärte sich im Gegenzug bereit, die Straße von Hormus für vorerst zwei Wochen wieder zu öffnen.

Trump zu zweiwöchiger Feuerpause im Iran bereit

US-Präsident Donald Trump hat sich im Iran-Krieg zu einer zweiwöchigen Feuerpause bereit erklärt. Trump schrieb am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, er "stimme zu, die Bombardierung und den Angriff auf den Iran für einen Zeitraum von zwei Wochen auszusetzen". Zur Bedingung machte er, dass der Iran die Straße von Hormus vollständig wieder öffne. "Dies wird eine beidseitige Waffenruhe sein", schrieb er.

Pakistan drängt Trump zu zweiwöchigem Fristaufschub für den Iran

Kurz vor Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump an den Iran hat der Vermittler Pakistan zu einem erneuten Aufschub gedrängt. Der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif bat Trump am Dienstag im Onlinedienst X, "die Frist um zwei Wochen zu verlängern", um den Verhandlungen eine Chance zu geben. Derweil solle der Iran als Zeichen des guten Willens für zwei Wochen die Straße von Hormus öffnen.

Nach Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: CDU und SPD schließen Sondierungsgespräche ab

Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz wollen CDU und SPD am Mittwoch über die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Landesregierung informieren. Beide Parteien luden am Dienstag zu einer Pressekonferenz ein. Dabei wollen CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder und der noch amtierende Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) über den Abschluss der ersten Verhandlungen berichten.