Deutsche Tageszeitung - USA ziehen sich formell aus INF-Abrüstungsvertrag zurück

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USA ziehen sich formell aus INF-Abrüstungsvertrag zurück

POLITIK 02.08.2019

USA ziehen sich formell aus INF-Abrüstungsvertrag zurück / Foto: ©

Die USA ziehen sich heute offiziell aus dem INF-Vertrag für nukleare Abrüstung im Mittelstreckenbereich zurück. Gekündigt hatten die USA den Vertrag bereits im Februar, danach gab es aber eine sechsmonatige Auslaufphase. Das Abkommen war 1987 zwischen den USA und der Sowjetunion geschlossen worden. Es verbot landgestützte Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern, die Atomsprengköpfe tragen können.

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Besonders für europäische Länder war der INF-Vertrag eine wichtige Sicherheitsgarantie. Nun gibt es Sorgen, dass es zu einem neuen Rüstungswettlauf zwischen den USA und Russland kommt. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump begründet den Vertragsausstieg damit, dass Russland mit seinem Marschflugkörper 9M729 gegen das Abkommen verstoße. Moskau weist die Anschuldigungen zurück.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

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