Deutsche Tageszeitung - Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück

Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück


Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück
Baden-Württemberg: SPD-Landtagsvize tritt wegen Hakenkreuz auf Stimmzettel zurück / Foto: © AFP/Archiv

Der Landtagsvizepräsident in Baden-Württemberg, Daniel Born (SPD), ist wegen eines Hakenkreuzes auf einem Stimmzettel von seinem Amt zurückgetreten. Born übernahm die Verantwortung dafür und erklärte am Freitag in Stuttgart, er habe bei der Wahl zum sogenannten Oberrheinrat "einen schwerwiegenden Fehler begangen und hinter dem Namen eines AfD-Abgeordneten ein Hakenkreuzzeichen notiert". Der SPD-Politiker sprach von einer "Kurzschlussreaktion".

Textgröße ändern:

Der Oberrheinrat ist ein grenzüberschreitendes Gremium zur politischen Beratung. Am Donnerstag standen in Stuttgart zwei AfD-Abgeordnete zur Wahl als stellvertretende parlamentarische Mitglieder des Rats. Auf einem Stimmzettel für den AfD-Politiker Bernhard Eisenhut war ein Hakenkreuz gezeichnet.

Zunächst war unbekannt, wer das nationalsozialistische Symbol darauf geschmiert hatte. Born gab den "schwerwiegenden Fehler" nun zu. Er kündigte an, sich auch aus der SPD-Fraktion zurückzuziehen. Die Landtagsverwaltung hatte nach dem Vorfall Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Fußball-WM: Kanada lässt ghanaischen Nationalspieler Partey nicht einreisen

Kanada hat den ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft einreisen lassen. Wie der Weltfußballverband Fifa bestätigte, wurde ihm vor dem Spiel gegen Panama in Toronto die Einreise verweigert. Hintergrund ist offenbar, dass der Mittelfeldspieler vom spanischen FC Villarreal in Großbritannien wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und sexueller Nötigung angeklagt ist. Partey bestreitet die Vorwürfe. Ghana protestierte am Samstag gegen die Entscheidung.

Nach ausländerfeindlichen Protesten: Tausende demonstrieren in Belfast gegen Rassismus

Im nordirischen Belfast haben am Samstag tausende Menschen gegen Rassismus protestiert. Die Demonstranten trugen Plakate mit Aufschriften wie "Hass ist die einzige Bedrohung für unsere Straßen" und "Belfast sagt Nein zu Rassismus". Sie reagierten damit auf die ausländerfeindlichen Proteste in den vergangenen Tagen, bei denen es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen war.

Textgröße ändern: