Deutsche Tageszeitung - Mützenich will SPD-Fraktion dauerhaft führen

Mützenich, bis dahin Fraktionsvize, hatte den Vorsitz nach dem Rückzug von Andrea Nahles Anfang Juni kommissarisch übernommen. Der Außenpolitik-Experte aus Köln zählt zum linken Parteiflügel.

Bei seinem Entschluss hätten ihn "viele positive Rückmeldungen" der SPD-Abgeordneten in den vergangenen Wochen bestärkt, schrieb Mützenich in seinem Brief. Er habe sich die Entscheidung "nicht leicht gemacht, weil ich weiß, welche Verantwortung mit diesem Amt verbunden ist". Allerdings habe er "viele Ermunterungen" erhalten, sich zur Wahl zu stellen. Andere Kandidaten für den Fraktionsvorsitz gibt es bisher nicht.

Eigentlich habe er seine "Überlegungen" erst bei der Fraktionsklausur am 5. und 6. September offenlegen wollen, schrieb Mützenich. "Aber ich bin zu der Überzeugung gekommen, dass lhr ein Recht habt, meine in den letzten Wochen gereifte Entscheidung bereits heute zu erfahren. Klarheit und das Bekenntnis zur Verantwortung scheinen mir in diesen Tagen von besonderer Bedeutung."

Mützenich verwies dabei auch auf "wichtige Projekte", die die SPD in der Koalition noch angehen wolle. Als Beispiele nannte er die Grundrente sowie einen "Pakt für unsere Lebenswelt und für gute Arbeit". Er wünsche sich volle Konzentration auf die Sacharbeit.

Zur Zusammenarbeit in der Fraktion schrieb Mützenich, er habe bei der Übernahme der kommissarischen Leitung versprochen, "alle stärker in die Diskussionsprozesse einzubeziehen, das Gemeinschaftsgefühl zu stärken und die Kommunikation mit den Arbeitsgruppen, Landesgruppen und den Strömungen zu intensivieren". Diesem Versprechen fühle er sich nach wie vor verpflichtet.

SPD-Fraktionsvize Katja Mast bezeichnete Mützenichs Entscheidung als "klasse". "Mit seiner klaren, ruhigen und besonnen Art führt er die SPD-Fraktion derzeit durch herausfordernde Zeiten", lobte sie.

Fraktionsvize Karl Lauterbach sagte, Mützenich sei "genau der richtige Fraktionsvorsitzende für die Aufgaben, die jetzt vor uns stehen". Angesichts großer internationaler Krisen werde jemand gebraucht, "der ohne Hektik, mit viel Erfahrung und einer klaren sozialdemokratischen Haltung die Fraktion führt", sagte er "Zeit Online".

Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Nordrhein-Westfalen, Sebastian Hartmann, sicherte Mützenich in einer Erklärung ebenfalls "volle Unterstützung" zu. Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann, früher selbst SPD-Fraktionschef, sagte der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe), er traue dem Kollegen zu, "die SPD-Fraktion in dieser schwierigen Situation zusammenzuhalten".

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärte, er freue sich sehr über Mützenichs Kandidatur. "In den vergangenen Wochen hat er souverän und selbstbewusst das Amt in ausgezeichneter Weise gefüllt", schrieb Schäfer-Gümbel auf Twitter. "Super Entscheidung, super Typ", urteilte auch SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

Sogar von der politischen Konkurrenz kam Unterstützung: "Natürlich sind Personalangelegenheiten die Sache jeder Fraktion selbst", schrieb der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Stefan Liebich, auf Twitter. "Aber sollte Rolf Mützenich wirklich zum Vorsitzenden der @spdbt gewählt werden, fände ich das mal eine gute Nachricht."

(V.Korablyov--DTZ)