Deutsche Tageszeitung - Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel

Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel


Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel
Merz informiert Kabinett über Trump-Putin-Gipfel / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sein Kabinett über Ergebnisse des Treffens von US-Präsident Donald Trump und Kreml-Chef Wladimir Putin informiert. Das verlautete am Samstag aus Regierungskreisen. Zuvor hatte Merz mit europäischen Staats- und Regierungschefs den Trump-Putin-Gipfel nachbesprochen. Dabei sei "eine gemeinsame Linie zu weiteren Schritten in einem Friedensprozess für die Ukraine abgestimmt" worden, hieß es.

Textgröße ändern:

Trump und Putin waren am Freitag im US-Bundesstaat Alaska zusammengekommen. Die beiden Staatschefs nannten das Treffen zwar "produktiv", zu Details ihrer Absprachen äußerten sie sich jedoch nicht. Trump informierte anschließend den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und weitere europäische Staats- und Regierungschefs wie Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron über das Gipfeltreffen.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung zeigt Dobrindt wegen Rechtsbeugung an

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung angezeigt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

Epstein-Skandal: US-Milliardär Black verweigert Kongressanhörung

Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat einer seiner früheren Geschäftspartner eine Kongressanhörung verweigert. Der Investor Leon Black reichte stattdessen eine Klage gegen die Vorladung für Donnerstag ein. Die Abgeordneten hätten ihre Befugnisse überschritten, weil sie Einsicht in Schweigevereinbarungen verlangten, die er mit Frauen ohne bekannte Verbindung zu Epstein geschlossen habe, argumentiert der 75-jährige Milliardär darin.

Vor US-Prozess: Venezuelas Ex-Präsident Maduro pocht auf Immunität

Acht Monate nach seiner Gefangennahme durch das US-Militär hat der entmachtete venezolanische Präsident Nicolás Maduro erneut versucht, den Prozess in New York abzuwenden. Er berief sich in einer Eingabe an einen US-Richter am Mittwochabend (Ortszeit) auf seine Immunität. Das Verfahren gegen den 63-Jährigen soll im kommenden Juni beginnen.

Russland schließt Goethe-Institute - Berlin, Paris und Warschau zeigen sich geschlossen

Nach den deutschen Strafmaßnahmen im Zusammenhang mit dem versuchten Sprengstoffanschlag am Leipziger Flughafen hat Russland reagiert: Das seit mehr als drei Jahrzehnten in Russland aktive Goethe-Institut muss seine verbliebenen Standorte in dem Land schließen, wie Außenminister Sergej Lawrow am Donnerstag ankündigte. Die Präsidentin der Goethe-Institute, Gesche Joost, sprach von einem "Ende einer Ära der deutsch-russischen Kulturbeziehungen". Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) äußerte sein Bedauern über die Entscheidung - und bekam bei einem Außenministertreffen in Weimar demonstrativen Rückhalt von seinen Kollegen aus Frankreich und Polen.

Textgröße ändern: