Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine

POLITIK 19.08.2025

Generalstabschefs der Nato-Staaten beraten am Mittwoch in Videoschalte über Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Die Generalstabschefs der 32 Nato-Staaten haben für Mittwoch eine Videoschalte zur Lage in der Ukraine anberaumt. Das teilte der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, Guiseppe Cavo Dragone, am Dienstag im Onlinedienst X mit. Der Oberbefehlshaber der Nato-Truppen in Europa, der US-General Alexus Grynkewich, soll den Ausschuss demnach über die "aktuelle Sicherheitslage" vor dem Hintergrund der Ukraine-Verhandlungen informieren.

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US-Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen Tagen eine Reihe von Gesprächen über die Ukraine geführt. Am Freitag traf er Russlands Staatschef Wladimir Putin im US-Bundesstaat Alaska, am Montag empfing er den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie eine Reihe europäischer Staats- und Regierungschefs sowie Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus. Nach eigener Aussage bereitet Trump zudem ein Zweiertreffen zwischen Putin und Selenskyj vor.

Nach den Gipfeltreffen nahm die Debatte um Sicherheitsgarantien für die Ukraine zur Absicherung eines möglichen Friedensabkommens an Fahrt auf. Trump erklärte sich am Dienstag dazu bereit, europäische Friedenstruppen aus der Luft abzusichern. Der US-Präsident schlug zudem eine Beistandsgarantie nach dem Vorbild der Nato-Verträge vor, ohne Details zu nennen.

Trump geht davon aus, dass europäische Truppen einen möglichen Frieden in der Ukraine sichern sollen. Insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollten Bodentruppen in die Ukraine entsenden, sagte er dem US-Sender Fox New. Vertreter der Bundesregierung äußerten sich zurückhaltender. Deutschland wolle sich "selbstverständlich" an den Sicherheitsgarantien beteiligen, konkrete Entscheidungen würden aber erst später getroffen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Umfrage: AfD in Mecklenburg-Vorpommern weiter vorn - SPD macht Boden gut

Rund zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge in der Wählergunst weiter vorn. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Infratest dimap für den Norddeutschen Rundfunk sieht die Partei bei 35 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Umfrage von Anfang Juli ist das ein Prozentpunkt weniger. Die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig macht indes Boden gut und kann drei Punkte auf 32 Prozent hinzugewinnen.

Treffen der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in Weimar

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU), Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot und der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski kommen am Donnerstag zu Gesprächen in Weimar zusammen (Pk. gegen 10.30 Uhr). Auf der Tagesordnung des Treffens im Format des vor 35 Jahren ins Leben gerufenen sogenannten Weimarer Dreiecks stehen nach Angaben des Auswärtigen Amts unter anderem die aktuellen hybriden Bedrohungen durch Russland, die EU-Erweiterung sowie die europäische Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit.

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Für ihre Klausurtagung holt sich die SPD-Bundestagsfraktion Impulse aus dem Showgeschäft. Der Entertainer Hape Kerkeling werde bei dem Treffen der SPD-Abgeordneten am Donnerstag einen Vortrag zum Thema Demokratie und Toleranz halten, wie Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese den Funke-Zeitungen sagte. Der 61-jährige Kerkeling habe "nicht zuletzt in einer sehr persönlichen Rede in der Gedenkstätte Buchenwald ausgedrückt, wie wichtig ihm ein tolerantes, offenes und zusammenführendes Miteinander ist", sagte Wiese. Kerkelings Appell für den Erhalt der Demokratie habe "großen Widerhall gefunden".

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