Deutsche Tageszeitung - Klingbeil fordert Stahl-Gipfel: Vernünftige Lösung im Zoll-Streit mit USA finden

Klingbeil fordert Stahl-Gipfel: Vernünftige Lösung im Zoll-Streit mit USA finden


Klingbeil fordert Stahl-Gipfel: Vernünftige Lösung im Zoll-Streit mit USA finden
Klingbeil fordert Stahl-Gipfel: Vernünftige Lösung im Zoll-Streit mit USA finden / Foto: © AFP

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) dringt auf ein Gipfeltreffen zur Stärkung des Stahl-Standorts Deutschland. "Wir als SPD wollen einen baldigen Stahl-Gipfel", sagte der Vizekanzler den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgabe). "Wir müssen mit Konzernchefs und Betriebsräten diskutieren, wie wir die Stahlindustrie stärken können - etwa durch niedrigere Energiepreise." Darüber hinaus müsse es im Zollstreit mit den USA gelingen, beim Stahl eine vernünftige Lösung zu finden.

Textgröße ändern:

"Vernünftig sind niedrige Zölle oder hohe Quoten", sagte Klingbeil. Er verwies zudem darauf, dass die USA "auf unseren Qualitätsstahl angewiesen" seien, "etwa beim Flugzeugbau". Die USA erheben derzeit einen Einfuhrzoll auf Stahl in Höhe von 50 Prozent.

Im Zuge dessen kritisierte der SPD-Chef das Zoll-Abkommen, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen mit US-Präsident Donald Trump geschlossen hat. "Wir müssen uns schon fragen, wie es sein kann, dass die Europäische Union mit 27 Staaten und 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern am Ende so schwach dasteht", sagte er. "Ich wünsche mir, dass wir eine europäische Stärke entwickeln und nicht länger am Katzentisch sitzen."

Trump und von der Leyen hatten Ende Juli eine Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und der EU verkündet. Diese sah einen 15-prozentigen Zoll auf die meisten EU-Produkte für den Import in die USA vor. Dieser Zollsatz trat am 7. August in Kraft. Für Autos vereinbarten die EU und die USA ebenfalls eine grundsätzliche Zoll-Senkung von 27,5 auf 15 Prozent. Der Zollsatz von 15 Prozent für Autos aus der EU gilt rückwirkend ab dem 1. August.

An ihren 50-prozentigen Zöllen auf Stahl- und Aluminiumprodukte hält die US-Regierung allerdings auch nach der Grundsatz-Vereinbarung im Zollstreit fest. In den vergangenen Wochen waren diese Zölle sogar noch ausgeweitet worden, sie gelten inzwischen auch für Anteile der beiden Metalle an Waschmaschinen, Windrädern oder Kindersitzen.

Beide Seiten sagten zuletzt zu, in den kommenden Monaten an einer Quotenlösung zu arbeiten, die den Zollsatz immerhin für einen Teil der Aus- und Einfuhren senken könnten.

(V.Sørensen--DTZ)

Empfohlen

Lula gewinnt Präsidentenwahl in Brasilien - Bolsonaro will Ergebnis anfechten

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Die Brasilianer hätten dafür gestimmt, "die Demokratie zu sichern", sagte Lula am Sonntag nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses. Während Mexikos Präsidentin Claudia Sheinbaum Lula zu seinem Sieg gratulierte, kündigte Bolsonaro an, das Ergebnis juristisch anzufechten.

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.

Wahlkrimi in Brasilien: Lula setzt sich laut Wahlgericht in Stichwahl gegen Bolsonaro durch

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva laut Wahlgericht knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Dem Wahlgericht des Landes zufolge entfielen auf Lula bei dem Urnengang am Sonntag 51,76 Prozent der Stimmen, Bolsonaro kam demnach auf 48,24 Prozent. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung. Die Spannung stieg auch deshalb, weil die Stimmabgabe zuvor um zwei Stunden verlängert worden war.

Proteste und Unruhen erschüttern mehrere europäische Länder

In Spanien, Italien und Albanien kam es in der Nacht zu Demonstrationen, Zusammenstößen und einem großen Polizeiaufgebot. Die Proteste hatten unterschiedliche nationale Auslöser.

Textgröße ändern: