Deutsche Tageszeitung - CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen


CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen
CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erwägt Parteiausschluss von Maaßen / Foto: ©

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einen Parteiausschluss von Ex-Verfassungsschutzchef und CDU-Mitglied Hans-Georg Maaßen ins Spiel gebracht. "Es gibt aus gutem Grund hohe Hürden, jemanden aus einer Partei auszuschließen. Aber ich sehe bei Herrn Maaßen keine Haltung, die ihn mit der CDU noch wirklich verbindet", sagte Kramp-Karrenbauer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag.

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"Die CDU ist auch eine Partei, die von einer gemeinsamen bürgerlich-konservativen Haltung getragen wird. Eine Politik unter dem Deckmantel der CDU zu machen, die den politischen Gegner vor allem in den eigenen Reihen sieht, wird dieser Haltung nicht gerecht", sagte die CDU-Vorsitzende. "Es ist das gute Recht jedes Mitglieds, seine Meinung zu äußern. Der Versuch aber, eine gänzlich andere Partei zu schaffen, stößt auf meinen allerhärtesten Widerstand."

Maaßen engagiert sich in seiner Partei in der sogenannten Werte-Union vom rechten Flügel der CDU. Er war als Verfassungsschutz-Präsident nach langem Hin und Her im vergangenen Jahr in den Ruhestand versetzt worden. Ihm wurde vorgeworfen, fremdenfeindliche Ausschreitungen zu verharmlosen. Auch hatte er bei einem internationalen Treffen von "linksradikalen Kräften" in der SPD gesprochen.

(U.Beriyev--DTZ)