Deutsche Tageszeitung - Erneute Kundgebung der Opposition für freie Kommunalwahl in Moskau

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Erneute Kundgebung der Opposition für freie Kommunalwahl in Moskau

POLITIK 16.08.2019

Erneute Kundgebung der Opposition für freie Kommunalwahl in Moskau / Foto: ©

In Moskau will sich die Opposition am Samstag (11.00 Uhr) erneut zu einer Kundgebung für freie und faire Kommunalwahlen versammeln. Seit Mitte Juli sind zehntausende Menschen in Moskau auf die Straße gegangen, um gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionspolitiker von dem Urnengang im September zu protestieren. Die Polizei nahm bei einer großen Kundgebung am vergangenen Samstag hunderte Menschen fest, bei nicht genehmigten Protesten Ende Juli waren es fast 1400 Festnahmen.

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Der Kreml verteidigte vor einigen Tagen das Vorgehen der Polizei gegen die Regierungsgegner. Das "entschlossene Handeln der Gesetzeshüter" zur Vermeidung von "Unruhen" sei "absolut gerechtfertigt", sagte der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin, Dmitri Peskow. Mehrere Länder hatten das Vorgehen der russischen Polizei mit Gewalt und Massenfestnahmen verurteilt.

(P.Tomczyk--DTZ)

Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet

In Berlin werden am Samstag (12.00 Uhr) zur Demonstration zum Christopher Street Day (CSD) hunderttausende Menschen erwartet. Neben 75 Trucks sollen dem veranstaltenden Verein zufolge auch mehr als hundert Fußgruppen bei dem Demonstrationszug unterwegs sein. Die Kundgebung steht in diesem Jahr unter dem Motto "Nur gemeinsam stark - für Demokratie und Vielfalt".

Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat Deutschland und die EU aufgefordert, mehr in die Sicherheit zu investieren. Der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden, unabhängig davon, wer demnächst in den USA regiert, sagte Baerbock am Freitag bei einer Veranstaltung der "Zeit". "Die Vorstellung, dass wir uns nicht verteidigen müssen, hat (Russlands Präsident Wladimir) Putin zerbombt."

Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage

Ex-US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu vor einem "dritten Weltkrieg" gewarnt, sollten seine Republikaner nicht die Präsidentschaftswahl gewinnen. "Wenn wir gewinnen, wird alles ganz einfach. Dann klappt alles und ganz schnell", sagte Trump, der am Freitag Netanjahu und dessen Frau an seinem Anwesen in Florida empfing. "Wenn wir nicht gewinnen, gibt es große Kriege im Nahen Osten und vielleicht den dritten Weltkrieg."

Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor

Die israelische Armee bereitet laut eigenen Angaben eine "entscheidende Offensive" gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon vor. Die Truppen bereiteten sich auf den "Übergang zur Offensive" vor, sagte der israelische Generalmajor Ori Gordin laut Militärangaben vom Freitag. "Wenn der Moment kommt und wir in die Offensive gehen, wird es eine entscheidende Offensive", fügte er hinzu.

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