Deutsche Tageszeitung - Erneut einwandererfeindliche Proteste: London kündigt Asylsystem-Änderungen an

Erneut einwandererfeindliche Proteste: London kündigt Asylsystem-Änderungen an


Erneut einwandererfeindliche Proteste: London kündigt Asylsystem-Änderungen an
Erneut einwandererfeindliche Proteste: London kündigt Asylsystem-Änderungen an / Foto: © AFP

Nach erneuten einwandererfeindlichen Protesten in mehreren britischen Städten hat die Regierung in London Änderungen am Asylsystem angekündigt. Innenministerin Yvette Cooper erklärte am Sonntag, sie werde eine neue unabhängige Stelle einrichten, um Berufungen von abgelehnten Antragstellern schneller zu bearbeiten. Ziel ist es auch, die von der konservativen Vorgängerregierung eingeführte Nutzung von Asylhotels zu beenden, die auch am Wochenende wieder Ziel von Protesten waren.

Textgröße ändern:

Begonnen hatten die Proteste im Juli in Epping, rund 30 Kilometer nordöstlich des Londoner Stadtzentrums. Nachdem ein Asylbewerber wegen eines mutmaßlichen sexuellen Übergriffs auf ein 14-jähriges Mädchen angeklagt worden war, kam es dort zu einwandererfeindlichen Ausschreitungen. Der Angeklagte bestreitet die Vorwürfe.

Hunderte Menschen haben seitdem an mehreren einwanderfeindlichen Protesten sowie Gegendemonstrationen teilgenommen. Die Unruhen breiteten sich auf weitere Städte aus, am Sonntag wurde unter anderem vor Hotels in London und in Birmingham protestiert. Am Samstag hatten unter anderem in Bristol, Exeter, Tamworth, Cannock, Nuneaton, Liverpool, Wakefield, Newcastle, Aberdeen, Perth und London Proteste stattgefunden.

Die Regierung von Premierminister Keir Starmer steht unter dem Druck der in Umfragen aufstrebenden rechtspopulistischen Partei Reform UK. Starmer will die Zahl der in Großbritannien ankommenden Asylbewerber verringern und die Unterbringung in Hotels bis zu den nächsten Wahlen beenden.

In den zwölf Monaten bis Juni dieses Jahres registrierten die britischen Behörden 111.084 Asylanträge und damit mehr als in jedem anderen Einjahreszeitraum seit Beginn der Aufzeichnungen 2001, wie das Innenministerium in London am Donnerstag mitgeteilt hatte.

(G.Khurtin--DTZ)

Empfohlen

Parlamentswahl in Serbien: Studentenliste verdrängt langjährigen Staatschef Vucic

Serbiens Langzeit-Präsident Aleksandar Vucic steht nach 14 Jahren im Amt vor dem Aus: Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in dem südosteuropäischen Land hat sich die aus einer studentischen Protestbewegung hervorgegangene Studentska Lista am Sonntag zur Siegerin über Vucics Serbische Fortschrittspartei (SNS) erklärt. "Vorläufige Ergebnisse zeigen, dass die Studierenden in fast allen Wahllokalen überzeugend in Führung liegen", sagte Studentska Lista-Kandidat Radomir Saicic. Vucic hatte zuvor seine Niederlage eingeräumt. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ungarns Regierungschef Peter Magyar gratulierten der Studentska Lista zu ihrem Sieg.

Wahlkrimi in Brasilien: Lula setzt sich laut Wahlgericht in Stichwahl gegen Bolsonaro durch

Wahlkrimi in Brasilien: Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich der Linkspolitiker Luiz Inácio Lula da Silva laut Wahlgericht knapp gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt. Dem Wahlgericht des Landes zufolge entfielen auf Lula bei dem Urnengang am Sonntag 51,76 Prozent der Stimmen, Bolsonaro kam demnach auf 48,24 Prozent. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung. Die Spannung stieg auch deshalb, weil die Stimmabgabe zuvor um zwei Stunden verlängert worden war.

Proteste und Unruhen erschüttern mehrere europäische Länder

In Spanien, Italien und Albanien kam es in der Nacht zu Demonstrationen, Zusammenstößen und einem großen Polizeiaufgebot. Die Proteste hatten unterschiedliche nationale Auslöser.

Lula setzt sich gegen Bolsonaro durch und gewinnt Präsidenten-Stichwahl in Brasilien

Bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Brasilien hat sich Amtsinhaber Luiz Inàcio Lula da Silva gegen seinen Herausforderer Flávio Bolsonaro durchgesetzt und sich eine vierte Amtszeit gesichert. Der linksgerichtete Staatschef erhielt bei dem Urnengang am Sonntag dem Wahlgericht zufolge 51,75 Prozent der Stimmen, auf Bolsonaro, den Sohn des früheren rechtsextremen Präsidenten Jair Bolsonaro, entfielen demnach 48,25 Prozent der Stimmen. Die Wahl in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft galt als Richtungsentscheidung.

Textgröße ändern: