Klausurtagung von Union und SPD: Fraktionsspitzen beschwören "Geist von Würzburg" / Foto: © AFP
Klausurtagung von Union und SPD: Fraktionsspitzen beschwören "Geist von Würzburg"
Neustart mit Frankenwein und Gruppenselfie: Zum Auftakt ihrer Klausurtagung in Würzburg haben die Koalitionsspitzen der Regierungsfraktionen von Union und SPD nach Wochen der Querelen wieder Einigkeit demonstriert. "Diese Koalition will Brückenbauer sein bei den vielen wichtigen Themen", sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann am Donnerstag zu Beginn der Gespräche in der bayerischen Stadt. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) sagte über die Arbeit in der Koalition: "Es ist alles da, um erfolgreich zu sein. Wir müssen das hinkriegen, wir sind zum Erfolg verpflichtet, und mit diesem Geist gehen wir da rein."
Spahn verwies zwar auf die Streitpunkte der Koalition während des Sommers. "Wir haben von Anfang an gewusst, das wird kein einfacher Weg", sagte er. Dabei habe es bisher schon "so manche scharfe Kurve gegeben, die uns durchgeruckelt hat". Spahn lobte aber die "Atmosphäre" und den "Geist von Würzburg". Bei dem Treffen solle die "nächste Etappe des Weges" gestartet werden.
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch sagte auch, "dass die letzten Wochen nicht einfach gewesen sind". So habe die gescheiterte Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht im Juli die Koalition belastet. Diese sei "zu einem sehr schlechten Zeitpunkt" vor der parlamentarischen Sommerpause gekommen, betonte Miersch. "Umso wichtiger ist, dass wir jetzt (...) nach dieser parlamentarischen Sommerpause in Führungsebenen (...) hier zusammenkommen". Das Treffen solle dazu beitragen, dass sich solche Vorgänge nicht wiederholten.
Auch Miersch verwies aber auf eine gute Atmosphäre zwischen den Sozialdemokraten und der Union. Es sei wichtig, miteinander zu sprechen. "In der 'Ampel' haben wir das nicht geschafft, solche Klausursitzungen" abzuhalten", sagte Miersch mit Blick auf die Vorgängerregierung aus SPD, Grünen und FDP.
Die Vorstände der Koalitionsfraktionen von Union und SPD kamen am Donnerstag zu der zweitägigen Klausurtagung in Würzburg zusammen, um über die politischen Projekte der kommenden Monate zu beraten. Der Bundesregierung stehen schwierige Entscheidungen in der Sozial- und Haushaltspolitik bevor: Sie will die Sozialsysteme reformieren, um die Kosten unter Kontrolle zu halten. Zudem müssen große Lücken im Bundeshaushalt gefüllt werden.
Gleich zu Beginn des Treffens demonstrierten Spahn, Miersch und Hoffmann in Würzburg bereits Geschlossenheit: Bei einer Stippvisite auf einer Mainbrücke machten die drei ein Selfie mit Weinberg im Hintergrund. Hoffmann berichtete von einem Treffen der drei Spitzenpolitiker am Vorabend "bei einem guten Frankenwein". Dabei sei aufgefallen, dass sie die Leidenschaft zum Sport verbinde.
Die Atmosphäre und den holprigen Start der Koalition beschrieb Hoffmann dann auch mit einem Sportvergleich: "Wenn Sie eine Fußballmannschaft zusammenbauen am Sonntag, und Sie schicken die am Montag zu einem Turnier, ohne dass sich die Spielerinnen und Spieler kennen, wird das erste Turnier schwierig."
Nach einem Trainingslager und Teambuilding-Maßnahmen könne das zweite Turnier aber schon deutlich besser werden, sagte Hoffmann. Miersch ergänzte: "Wobei zum Sport ja dazu gehört, dass man - jedenfalls teilweise - richtig schwitzt."
(M.Travkina--DTZ)
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