SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

Deutsche Tageszeitung - SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

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SPD-Vorstand berät auf Klausur über Weichenstellungen für kommende Monate

POLITIK 07.09.2025

Der SPD-Bundesvorstand berät am Sonntag und Montag auf einer Klausurtagung in Berlin über Weichenstellungen für die kommenden Monate. Dabei dürften die aktuellen Debatten über die Sozialpolitik eine wichtige Rolle spielen. Zum Auftakt sind am Sonntagmittag (13.45 Uhr) Statements der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil geplant.

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Die SPD sieht sich derzeit zum einen Forderungen des Koalitionspartners CDU/CSU nach Kürzungen im Sozialbereich ausgesetzt. Auf der anderen Seite gibt es Forderungen aus den eigenen Reihen nach der Stärkung eines sozialdemokratischen Profils. In Umfragen liegt die SPD bundesweit zwischen 14 und 15 Prozent und damit noch unterhalb ihres schwachen Bundestags-Wahlergebnisses von 16,4 Prozent.

(V.Varonivska--DTZ)

EU-Verteidigungsminister beraten über Unterstützung der Ukraine und Weltraumstrategie

Die Verteidigungsministerinnen und Verteidigungsminister der EU beraten am Dienstag im irischen Wicklow über die weitere Unterstützung der Ukraine in ihrem Abwehrkrieg gegen Russland (09.30 Uhr MESZ). Dabei wird es unter anderem um die Zusammenarbeit mit der ukrainischen Rüstungsindustrie gehen. Auch die Zukunft der EU-Mission Eumam zur Ausbildung ukrainischer Soldaten soll besprochen werden.

G20-Treffen: Klingbeil irritiert über Teilnahme Russlands - Weißes Haus verteidigt Einladung

Erstmals seit gut vier Jahren haben die USA Russland die Teilnahme an einem G20-Finanzministertreffen ermöglicht und damit Protest bei Deutschland und anderen europäischen Partnern hervorgerufen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) äußerte sich am Montag am Rande der Beratungen in Asheville im US-Bundesstaat North Carolina irritiert über das US-Vorgehen. Er habe zusammen mit anderen Europäern ein Foto mit dem russischen Finanzminister Anton Siluanow boykottiert, sagte Klingbeil.

Dänemark eröffnet Botschaft in Damaskus wieder

Dänemark hat seine Botschaft in Syrien wieder eröffnet. Die Zeremonie fand im Beisein des dänischen Außenministers Lars Lökke Rasmussen und seines syrischen Kollegen Assaad al-Schaibani statt, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Sana am Montag. Wegen des syrischen Bürgerkriegs war die Botschaft 14 Jahre lang geschlossen gewesen.

Früherer französischer Premierminister Édouard Balladur gestorben

Der frühere französische Premierminister Édouard Balladur ist tot. Wie seine Familie der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, starb Balladur am Montag im Alter von 97 Jahren in Paris. Für ihn werde eine Trauermesse "im engsten Familienkreis" abgehalten. Weitere Einzelheiten wurden nicht genannt.

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