Deutsche Tageszeitung - Fünf Sterne: Einigung mit Sozialdemokraten auf Regierung in Rom

Wetter - Berlin 12°C

Fünf Sterne: Einigung mit Sozialdemokraten auf Regierung in Rom

POLITIK 28.08.2019

Fünf Sterne: Einigung mit Sozialdemokraten auf Regierung in Rom / Foto: ©

In Italien haben die populistische Fünf-Sterne-Bewegung und die sozialdemokratische Oppositionspartei PD eine Einigung über eine Regierungskoalition erzielt. Auch an der Spitze der künftigen Regierung solle der bisherige Ministerpräsident Giuseppe Conte stehen, teilte der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi di Maio, am Mittwochabend in Rom mit. Italiens Staatschef Sergio Mattarella hatte den Parteien eine Frist bis zum Abend gesetzt, um Neuwahlen abzuwenden.

Textgröße ändern:

PD-Chef Nicola Zingaretti hatte zuvor bei einem Treffen mit Mattarella die Bereitschaft seiner Partei bekräftigt, eine "Regierung des Wandels" mit der Fünf-Sterne-Bewegung einzugehen. Die Verhandlungsführer beider Parteien hätten die Arbeit an einem gemeinsamen Programm "positiv abgeschlossen", sagte PD-Fraktionschef Andrea Marcucci nach stundenlangen Gesprächen.

Die Fünf Sterne und die PD standen sich lange in tiefer Abneigung gegenüber. Sie verhandeln seit einer Woche über eine mögliche Regierungskoalition. Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen und die drittgrößte Volkswirtschaft der Eurozone damit in eine schwere politische Krise gestürzt.

Der parteilose Conte erfreut sich in Italien großer Beliebtheit und erhielt beim G7-Gipfel in Biarritz auch internationale Rückendeckung.

(I.Beryonev--DTZ)

Israel: 300 Hisbollah-Ziele im Libanon angegriffen

Nach der Ausweitung der israelischen Angriffe auf die Finanzstruktur der Hisbollah im Libanon hat Israel nach eigenen Angaben rund 300 Ziele der Miliz angegriffen. "Allein in den letzten 24 Stunden wurden circa 300 Ziele getroffen, erklärte das Militär am Montag. Demnach war bei Angriffen auf die Finanzfirma Al-Kard Al-Hassan auch ein Bunker, in dem Bargeld und Gold im Wert von dutzenden Millionen Dollar gelagert wurden.

Putin empfängt zum Brics-Gipfel im russischen Kasan

Rund 20 Staats- und Regierungschefs treffen sich ab Dienstag in Russland zum Gipfel der sogenannten Brics-Gruppe. An dem dreitägigen Treffen in Kasan im Südwesten des Landes werden neben Kreml-Chef Wladimir Putin voraussichtlich unter anderem UN-Generalsekretär António Guterres, Chinas Präsident Xi Jinping und der iranische Präsident Massud Peseschkian teilnehmen. Erwartet werden zudem den indischen Regierungschef Narendra Modi und der türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Scholz empfängt finnischen Präsidenten Alexander Stubb in Berlin

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) empfängt am Dienstag (16.00 Uhr) den finnischen Präsidenten Alexander Stubb zu einem Arbeitsbesuch im Kanzleramt. In dem Gespräch der beiden Politiker soll es nach Angaben der Bundesregierung um die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Finnland sowie um europapolitische Fragen gehen. Vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine ist zudem die euro-atlantische Sicherheit und besonders die Zusammenarbeit in der Nato Gesprächsthema. Anschließend ist eine Pressekonferenz geplant.

CDU in Sachsen startet Sondierungsgespräche mit BSW und SPD

Mehr als sieben Wochen nach der Landtagswahl in Sachsen nimmt die CDU mit dem BSW und der SPD am Dienstag (9.45 Uhr) in Dresden Sondierungsgespräche über eine mögliche Regierungsbildung auf. Die Spitzengremien der drei Parteien hatten in der vergangenen Woche mit entsprechenden Beschlüssen den Weg dafür frei gemacht.

Textgröße ändern: