Deutsche Tageszeitung - Nachkommen von NS-Verfolgten können leichter eingebürgert werden

Nachkommen von NS-Verfolgten können leichter eingebürgert werden


Nachkommen von NS-Verfolgten können leichter eingebürgert werden
Nachkommen von NS-Verfolgten können leichter eingebürgert werden / Foto: ©

Die Nachkommen von NS-Verfolgten, die aus Deutschland fliehen mussten, können nun unter deutlich erleichterten Bedingungen die deutsche Staatsbürgerschaft erhalten. Ermöglicht wird das durch zwei Erlasse, die am Freitag in Kraft treten. Deutschland müsse "seiner historischen Verantwortung" gegenüber den Betroffenen gerecht werden, erklärte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am Donnerstag. Für sie sei nun eine "schnelle, unmittelbar geltende" Regelung gefunden worden.

Textgröße ändern:

Von den Änderungen profitieren Kinder zwangsausgebürgerter Mütter und Väter, und zwar vor dem 1. April 1953 geborene eheliche Kinder deutscher Mütter und ausländischer Väter sowie vor dem 1. Juli 1993 geborene nichteheliche Kinder deutscher Väter und ausländischer Mütter. Ferner kommen die Erlasse Kindern zugute, deren Eltern wegen der Verfolgung durch die Nazis eine andere Staatsangehörigkeit angenommen und die deutsche verloren haben - etwa emigrierte Frauen, die durch die Heirat mit einem ausländischen Mann ihren deutschen Pass verloren.

Darüberhinaus gelten die Erlasse für deren Abkömmlinge bis zu einem zum 1. Januar 2000 gesetzten Generationenschnitt. Damit könnten alle zu diesem Kreis gehörenden Nachfahren - ob in der zweiten, dritten, vierten oder "vereinzelt sogar fünften Generation" - die deutsche Staatsangehörigkeit erwerben, erklärte das Innenministerium.

Die Voraussetzungen für eine Einbürgerung wurden demnach "auf ein Minimum reduziert". Erforderlich sind "einfache deutsche Sprachkenntnisse" sowie "Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland". Die Unterhaltsfähigkeit muss nicht nachgewiesen werden.

Die Voraussetzungen werden in einem persönlichen Gespräch mit der zuständigen Auslandsvertretung festgestellt. Das Ministerium setzt eine "wohlwollende Handhabung" voraus. Die Antragsteller dürfen auch ihre andere Staatsangehörigkeit behalten.

Handlungsbedarf war vor allem entstanden, weil wegen des anstehenden Brexits in jüngster Zeit die Anträge auf Einbürgerung sprunghaft gestiegen waren. Dabei wurde deutlich, dass zahlreiche Begehren nicht von den bisherigen Regelungen zu sogenannten Wiedergutmachungseinbürgerungen erfasst waren. Letztlich entscheidet das Bundesverwaltungsamt (BVA) über die Einbürgerung.

(W.Novokshonov--DTZ)

Empfohlen

US-Regierung kündigt Einschnitte im Außenministerium an

US-Außenminister Marco Rubio hat Einschnitte in seinem eigenen Ministerium angekündigt. Rubio legte am Dienstag in Washington Pläne gegen "ausufernde Bürokratie" im Außenministerium vor. Vorgesehen ist demnach ein Postenabbau sowie Umstrukturierungen unter anderem bei der Menschenrechtspolitik. Befürchtete Konsulatsschließungen in Deutschland bestätigte Rubio nicht.

Islamistischer Anführer bei israelischem Luftangriff im Libanon getötet

Ein Anführer einer der radikalislamischen Hamas nahestehenden islamistischen Gruppe ist nach Angaben der israelischen Armee sowie der Gruppe selbst bei einem israelischen Luftangriff im Libanon getötet worden. Eine israelische Drohne habe nahe der Küstenstadt Damur, südlich von Beirut, auf ein Auto gezielt, erklärte der libanesische Zivilschutz am Dienstag. Einsatzkräfte hätten die Leiche eines Mannes geborgen.

Spanien will Verteidigungsausgaben in diesem Jahr auf zwei Prozent erhöhen

Spanien will seine Verteidigungsausgaben im laufenden Jahr - und nicht erst wie bislang geplant 2029 - auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. Regierungschef Pedro Sánchez kündigte dafür am Dienstag neue Investitionen in Höhe von mehr als zehn Milliarden Euro an. "Wir müssen die Investitionsziele erreichen, die unsere Verbündeten verlangen", sagte der Sozialist. Spanien wolle ein "zentrales und vertrauenswürdiges Mitglied" der Europäischen Union und der Nato sein.

Kreml: Putin spricht mit Sultan von Oman über iranisches Atomprogramm

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in Moskau mit dem Sultan von Oman, Haitham bin Tarik, Gespräche über das iranische Atomprogramm geführt. Das Thema sei bei einem Besuch bin Tariks im Zusammenhang mit den Vermittlungsbemühungen des Oman angeschnitten worden, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow vor Journalisten.

Textgröße ändern: