Identitäre in Frankreich nach Anti-Flüchtlings-Aktion verurteilt / Foto: ©
Identitäre in Frankreich nach Anti-Flüchtlings-Aktion verurteilt
Wegen einer Aktion gegen Flüchtlinge sind drei führende Mitglieder einer identitären Gruppierung in Frankreich zu je sechs Monaten Gefängnis verurteilt worden. Ein Gericht in der Alpenstadt Gap verhängte gegen die rechtsextreme Gruppe Génération identitaire am Donnerstag zudem eine Geldstrafe von 75.000 Euro. Die Aktivisten hatten im vergangenen Jahr versucht, Flüchtlinge am Grenzübertritt von Italien zu hindern. Die Aktion "geschlossene Grenze" stand unter dem Motto "Verteidigt Europa".
Das Gericht sprach die drei Mitglieder der Gruppe unter anderem schuldig, sich fälschlicherweise als französische Grenzbeamte ausgegeben zu haben. Sie hätten damit gezielt "Verwirrung über die Ausübung einer öffentlichen Funktion" geschaffen, hieß es.
Bei der Aktion im April 2018 hatten Dutzende in Blau gekleidete Mitglieder der identitären Gruppe am Alpenpass Col de l’Echelle ein Spalier mit Fahnen gebildet, auf denen "Defend Europe" (Verteidigt Europa) stand. Sie erklärten aus Italien ankommenden Flüchtlingen, die Grenze sei geschlossen und sie müssten umkehren. Eine ähnliche Aktion hatte die Gruppe 2017 mit einem Schiff im Mittelmeer organisiert.
In Frankreich stieß das Vorgehen der Identitären auf große Empörung. Das Parlament trat am Tag der Alpen-Aktion zu einer Sondersitzung zusammen.
Die identitäre Bewegung war Anfang der 2000er Jahre in Frankreich entstanden. Daraus ging auch die "Identitäre Bewegung Deutschland" (IBD) hervor. Der Verfassungsschutz stufte die IBD im Juli als rechtsextreme Gruppierung ein.
(V.Korablyov--DTZ)
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