Deutsche Tageszeitung - EU-Chefunterhändler hält in Brexit-Streit an "Backstop" fest

EU-Chefunterhändler hält in Brexit-Streit an "Backstop" fest


EU-Chefunterhändler hält in Brexit-Streit an "Backstop" fest
EU-Chefunterhändler hält in Brexit-Streit an "Backstop" fest / Foto: ©

Der Chefunterhändler der EU für den Brexit, Michel Barnier, hat eine grundlegende Änderung des mit Großbritannien ausgehandelten EU-Austrittsabkommens ausgeschlossen. Die sogenannte "Backstop"-Regelung, mit der die EU eine harte Grenze zwischen Irland und Nordirland verhindern will und die der neue britische Premierminister Boris Johnson ablehnt, müsse bestehen bleiben, schrieb Barnier in einem Beitrag für die britische Zeitung "Sunday Telegraph". Er sei "nicht optimistisch", dass ein ungeregelter Brexit noch zu verhindern sei, schrieb der französische Diplomat weiter.

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Johnson fordert eine Neuverhandlung des EU-Austrittsabkommens mit der EU. Erreichen will er vor allem, dass die EU auf die sogenannte Backstop-Regelung zu Nordirland verzichtet, die Großbritannien auch nach dem Brexit bis auf weiteres in einer Zollunion mit der EU halten würde.

Der Backstop sei das "Maximum an Flexibilität, das die EU einem Nicht-Mitgliedsstaat anbieten kann", schrieb Barnier nun. Obwohl er daran zweifle, dass ein No-Deal-Brexit noch verhindert werden könne, sei er "entschlossen", alle Ideen zu prüfen, "die Großbritanniens Regierung der EU präsentieren" werde und die "kompatibel" mit dem bestehenden Austrittsabkommen seien.

Johnson hat damit gedroht, Großbritannien am 31. Oktober notfalls auch ohne Austrittsabkommen aus der EU zu führen. Am Mittwoch verordnete der britische Premier dem Parlament eine fast fünfwöchige Zwangspause. Zahlreiche Abgeordnete hatten den Schritt heftig kritisiert. Durch die Zwangspause hat das Parlament deutlich weniger Zeit, einen ungeregelten EU-Austritt zu verhindern. Gegen Johnsons Entscheidung gingen am Samstag in ganz Großbritannien tausende Menschen auf die Straße.

(U.Stolizkaya--DTZ)