Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin

Deutsche Tageszeitung - Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin

POLITIK 19.09.2025

Zwischen UNO und Bundestag: Wadephul fliegt für einen Tag von New York nach Berlin / Foto: © AFP/Archiv

Um an der Generaldebatte im Bundestag teilzunehmen, unterbricht Außenminister Johann Wadephul (CDU) in der kommenden Woche für einen Tag seine Reise zur Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York. Der Außenminister werde am Montag nach New York fliegen, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Freitag in Berlin. Am Dienstag kehrt Wadephul demnach nach Berlin zurück, um am Mittwoch im Bundestag bei der Generaldebatte zum Haushalt 2026 vor Ort zu sein.

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Nach der Aussprache im Parlament ist dann wieder die Rückreise nach New York geplant, wo am Abend US-Außenminister Marco Rubio zu einem "informellen Abendessen" eingeladen habe, sagte der Außenamtssprecher weiter. Am Donnerstag und Freitag schließen sich für Wadephul weitere Termine in New York an, ehe er am Samstagmittag (Ortszeit) schließlich bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung sprechen soll.

Im Bundestag stehen von Dienstag an erstmals die Beratungen für den Haushalt 2026 im Plenum an. Am Mittwoch steht der Etat des Kanzleramtes zur Aussprache, die üblicherweise zur Generaldebatte der Spitzen von Koalition und Opposition wird. Ebenso wird das Budget des Außenministeriums beraten. Die Abgeordneten hatten erst am Donnerstag den wegen der Neuwahl verspäteten Haushalt für das laufende Jahr beschlossen.

In New York beginnt am Dienstag die 80. Generaldebatte der Vereinten Nationen. Diese wird in diesem Jahr protokollarisch von Wadephuls Amtsvorgängerin, der Grünen-Politikerin Annalena Baerbock, geleitet. Baerbock war nach ihrer Zeit als Ministerin nach New York gewechselt und wurde am 9. September zur Präsidentin der UN-Generalversammlung vereidigt.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Außenminister Wadephul: Einreiseverbote gegen HateAid-Chefinnen "nicht akzeptabel"

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat die von der US-Regierung verhängten Einreiseverbote gegen die Geschäftsführerinnen der Organisation HateAid als "nicht akzeptabel" kritisiert. Das erklärte Wadephul am Mittwoch im Onlinedienst X. Washington hatte die beiden Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon zuvor als "radikale Aktivisten" eingestuft, damit ist ihnen die Einreise in die USA verwehrt.

Selenskyj: Erwarte bis Mittwoch russische Antwort auf neuen Friedensplan-Entwurf

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet bis Mittwoch eine russische Antwort auf den jüngsten Entwurf eines zwischen Washington und Kiew vereinbarten 20-Punkte-Friedensplans zur Beendigung des Krieges in der Ukraine. Der Entwurf werde derzeit von Moskau geprüft, "wir werden eine russische Reaktion erhalten, nachdem die Amerikaner mit ihnen gesprochen haben", gab Selenskyj am Dienstag in einer Erklärung vor Journalisten bekannt, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Am Wochenende hatten Vertreter der USA und der Ukraine im US-Bundesstaat Florida über ein Ende des russischen Angriffskriegs beraten.

Brief: Zwei nordkoreanische Kriegsgefangene in Ukraine wollen in Südkorea leben

Zwei in der Ukraine inhaftierte nordkoreanische Kriegsgefangene wollen sich in Südkorea ein neues Leben aufbauen. Dank der Unterstützung des südkoreanischen Volkes hätten sich "neue Träume und Hoffnungen" ausgebreitet, heißt es in einem Brief der beiden Soldaten, der am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP vorlag. Frühere Berichte hatten darauf hingedeutet, dass die beiden Männer nach Südkorea überlaufen wollten. Doch der Brief ist das erste Dokument, in dem sie diesen Wunsch in eigenen Worten ausdrücken.

Libyens Armeechef bei Flugzeugunglück in der Türkei ums Leben gekommen

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