Deutsche Tageszeitung - Italiens designierter Regierungschef will bis Mittwoch Kabinettsliste vorlegen

Italiens designierter Regierungschef will bis Mittwoch Kabinettsliste vorlegen


Italiens designierter Regierungschef will bis Mittwoch Kabinettsliste vorlegen
Italiens designierter Regierungschef will bis Mittwoch Kabinettsliste vorlegen / Foto: ©

Italiens designierter Regierungschef Giuseppe Conte will seine neue Regierungsmannschaft aus Vertretern der Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratischen PD spätestens am Mittwoch präsentieren. "Anfang nächster Woche, nicht Montag, aber Dienstag oder spätestens Mittwoch, sollten wir fertig werden können", sagte Conte am Sonntag in einer Videokonferenz mit der Zeitung "Fatto Quotidiano". Neben der Kabinettliste will er Präsident Sergio Mattarella dann auch das Regierungsprogramm vorlegen.

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Die Vereidigung von Conte und den Ministern könnte dann am Donnerstag stattfinden, am Freitag müsste das Parlament über die neue Regierung abstimmen. Nach öffentlichen Streitereien zwischen beiden Parteien herrsche nun eine "gute Arbeitsatmosphäre", sagte Conte der Zeitung per Videoschaltung.

PD und Fünf Sterne, die sich lange erbittert bekämpft hatten, hatten sich nach dem Platzen der bisherigen Regierung von rechtsradikaler Lega und Fünf-Sterne-Bewegung am Mittwoch auf eine Zusammenarbeit geeinigt und so Neuwahlen abgewendet. Sie einigten sich auch darauf, dass der bisherige Ministerpräsident Conte weiter im Amt bleiben solle.

Berichten zufolge soll der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung und bisherige Vize-Regierungschef Luigi Di Maio damit gedroht haben, die Einigung mit der PD wieder rückgängig zu machen, sollte er nicht Vize-Regierungschef bleiben. Conte sagte am Sonntag, er konzentriere sich eher auf politische Themen als auf Posten.

Am Samstag hatte Di Maio einen öffentlichen Rüffel vom M5S-Gründer Beppe Grillo erhalten. Er sei "erschöpft" von dem Gerede über die Postenverteilung und das Beharren der Fünf-Sterne-Bewegung auf ihrem 20-Punkte-Plan, sagte Grillo. Er klagte über die "quälenden" Verhandlungen und sagte, den Vertretern seiner Partei fehle "Humor, Spaß, Heiterkeit".

In einem Video auf seinem Blog forderte Grillo die Parteien auf, "sich an ein Tisch zu setzen und begeistert zu sein, weil (ihr) in diesem außerordentlichen Augenblick des Wechsels dabei seid".

Conte sagte, er teile Grillos Meinung. Auch PD-Parteichef Nicola Zingaretti stimmte Grillo zu und erklärte: "Lasst uns alles anders machen und einander respektieren."

Mit Blick auf die Ministerämter sagte Conte, er wolle die beiden Parteien auffordern, Vorschläge zu machen, statt Forderungen aufzustellen, "damit ich das beste Team auswählen kann".

(U.Beriyev--DTZ)