Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab

Deutsche Tageszeitung - Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab

POLITIK 22.09.2025

Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab / Foto: © AFP/Archiv

Im Bundestag läuft am Montag der zweite Versuch für die Wahl von drei Verfassungsrichterinnen und -richtern an: Am Abend (20.00 Uhr) tagt dazu der Wahlausschuss des Parlaments in einer nichtöffentlichen Sitzung. Das zwölfköpfige Gremium soll die SPD-Kandidatin Sigrid Emmenegger für die am Donnerstag im Plenum stattfindende Wahl nominieren. Der Unions-Kandidat Günter Spinner und die weitere SPD-Kandidatin Ann-Katrin Kaufhold hatten schon im Juli die nötige Zweidrittelmehrheit im Wahlausschuss bekommen.

Textgröße ändern:

Der erste Anlauf für die Richterwahl war vor der Sommerpause im Plenum gescheitert, weil die Unions-Fraktion ihre zunächst zugesagte Zustimmung für die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf verweigerte. Der Vorgang sorgte für Verstimmungen in der schwarz-roten Regierungskoalition. Brosius-Gersdorf zog in der Folge ihre Kandidatur zurück, die SPD stellte stattdessen die Juristin Emmenegger auf. Für die Wahl der drei Richterinnen und Richter im Plenum ist am Donnerstag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Union und SPD brauchen deshalb Stimmen von Grünen und Linkspartei, um nicht auf die AfD angewiesen zu sein.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Nach Angriffen auf iranisches Akw Buschehr: IAEA warnt vor "sehr realer Bedrohung"

Angesichts des bereits vierten Angriffs auf das Gelände des iranischen Atomkraftwerks Buschehr hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) vor einer "sehr realen Bedrohung für die nukleare Sicherheit" gewarnt. Luftangriffe auf ein in Betrieb befindliches Akw "könnten einen schweren radiologischen Unfall mit schädlichen Folgen für Mensch und Umwelt im Iran und darüber hinaus" verursachen, erklärte IAEA-Chef Rafael Grossi am Montag im Onlinedienst X. Diese "sehr reale Bedrohung" müsse aufhören.

Trump erneuert Kritik an Deutschland im Iran-Krieg

Im Zusammenhang mit dem Iran-Krieg hat US-Präsident Donald Trump seine Kritik an Deutschland erneuert. Nach dem Zweiten Weltkrieg hätten die USA das zerstörte Land unterstützt, sagte Trump am Montag bei einer Pressekonferenz in Washington. "Wir haben Deutschland wieder aufgebaut", sagte er. Und nun sage die Bundesregierung, es sei nicht ihr Krieg und sie habe damit nichts zu tun.

Artemis-2-Astronauten stellen Entfernungsrekord von der Erde auf

Rekord für die Astronauten der Mondmission Artemis 2: Die vier Raumfahrer haben sich am Montag so weit von der Erde entfernt wie noch nie ein Mensch zuvor, wie die US-Raumfahrtbehörde Nasa am Montag in einer Live-Übertragung mitteilte. Den bisherigen Rekord von 400.171 Kilometern Entfernung zur Erde hatte die Apollo-13-Mission im Jahr 1970 aufgestellt.

Deutsche Tageszeitung - Neuer Anlauf für Richterwahl: Bundestagsausschuss stimmt über Juristin Emmenegger ab