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Deutsche Tageszeitung - Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen

Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen

POLITIK 02.09.2019
Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen
Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen / Foto: ©

Im Zuge eskalierender interner Konflikte innerhalb der Bremer AfD hat sich deren Bürgerschaftsfraktion aufgespalten. Wie das Landesparlament der Hansestadt am Montag mitteilte, verließen AfD-Landeschef Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete die fünfköpfige Fraktion am Sonntagabend und bildeten eine "AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft". Die AfD verliert dadurch ihren bisherigen Fraktionsstatus, was auch mit dem Verlust parlamentarischer Mitwirkungsrechte verbunden ist.

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Nach Angaben der Bürgerschaft vollzogen Magnitz und die Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger den Austritt am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr per Mitteilung an den Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff (CDU). Neben der Gruppierung um Magnitz verbleiben zwei AfD-Abgeordnete als fraktionslose Parlamentarier in der Bürgerschaft, darunter ist auch der bisherige Fraktionschef und Bremer AfD-Vizelandeschef Thomas Jürgewitz.

Magnitz begründete den Schritt am Montag vor Journalisten in Bremen mit schweren persönlichen Konflikten zwischen ihm und seinem Stellvertreter Jürgewitz. Dieser habe "ohne Not den Krieg eröffnet" und begonnen, "mit Schlamm zu werfen". So habe Jürgewitz ihm öffentlich unter anderem vorgeworfen, Geld unterschlagen zu haben, sagte Magnitz. Allenfalls ein Rücktritt seines Kontrahenten könne die Konfrontation noch beenden.

Bei der Bremer Bürgerschaftswahl am 26. Mai hatte die AfD 6,1 Prozent der Stimmen erreicht. Sie bekam fünf Sitze und erwarb damit erstmal den Fraktionsstatus, der unter anderem mit dem Zugriff auf den Vorsitz von Parlamentsausschüssen und erweiterten Mitwirkungsrechten verknüpft ist. So können Fraktionen etwa Gesetzesinitiativen ins Parlament einbringen.

Bremens CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder wertete die Entwicklung als Beweis, dass die AfD "mit Parlamentarismus und politisch inhaltlicher Arbeit überfordert ist". Der Partei gehe es "nicht um Fortschritt oder Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger", erklärte er am Montag. Es gehe ihr nur "um Streit, Hetze und Spaltung unserer Gesellschaft".

Auch in den eigenen Reihen bleibe sie "diesem Prinzip" dabei "treu", ergänzte Meyer-Heder. Dies sei mit Blick auf die Wahlergebnisse vom Sonntag in Sachsen und Brandenburg "umso bitterer". Bei den beiden Landtagswahlen war die AfD jeweils zur zweitstärkste Kraft geworden.

(U.Beriyev--DTZ)

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