Deutsche Tageszeitung - Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen

Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen


Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen
Bremer AfD-Fraktion nach heftigen internen Konflikten zerbrochen / Foto: ©

Im Zuge eskalierender interner Konflikte innerhalb der Bremer AfD hat sich deren Bürgerschaftsfraktion aufgespalten. Wie das Landesparlament der Hansestadt am Montag mitteilte, verließen AfD-Landeschef Frank Magnitz und zwei weitere Abgeordnete die fünfköpfige Fraktion am Sonntagabend und bildeten eine "AfD-Gruppe in der Bremischen Bürgerschaft". Die AfD verliert dadurch ihren bisherigen Fraktionsstatus, was auch mit dem Verlust parlamentarischer Mitwirkungsrechte verbunden ist.

Textgröße ändern:

Nach Angaben der Bürgerschaft vollzogen Magnitz und die Abgeordneten Mark Runge und Uwe Felgenträger den Austritt am Sonntagabend gegen 21.00 Uhr per Mitteilung an den Bürgerschaftspräsidenten Frank Imhoff (CDU). Neben der Gruppierung um Magnitz verbleiben zwei AfD-Abgeordnete als fraktionslose Parlamentarier in der Bürgerschaft, darunter ist auch der bisherige Fraktionschef und Bremer AfD-Vizelandeschef Thomas Jürgewitz.

Magnitz begründete den Schritt am Montag vor Journalisten in Bremen mit schweren persönlichen Konflikten zwischen ihm und seinem Stellvertreter Jürgewitz. Dieser habe "ohne Not den Krieg eröffnet" und begonnen, "mit Schlamm zu werfen". So habe Jürgewitz ihm öffentlich unter anderem vorgeworfen, Geld unterschlagen zu haben, sagte Magnitz. Allenfalls ein Rücktritt seines Kontrahenten könne die Konfrontation noch beenden.

Bei der Bremer Bürgerschaftswahl am 26. Mai hatte die AfD 6,1 Prozent der Stimmen erreicht. Sie bekam fünf Sitze und erwarb damit erstmal den Fraktionsstatus, der unter anderem mit dem Zugriff auf den Vorsitz von Parlamentsausschüssen und erweiterten Mitwirkungsrechten verknüpft ist. So können Fraktionen etwa Gesetzesinitiativen ins Parlament einbringen.

Bremens CDU-Landeschef Carsten Meyer-Heder wertete die Entwicklung als Beweis, dass die AfD "mit Parlamentarismus und politisch inhaltlicher Arbeit überfordert ist". Der Partei gehe es "nicht um Fortschritt oder Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger", erklärte er am Montag. Es gehe ihr nur "um Streit, Hetze und Spaltung unserer Gesellschaft".

Auch in den eigenen Reihen bleibe sie "diesem Prinzip" dabei "treu", ergänzte Meyer-Heder. Dies sei mit Blick auf die Wahlergebnisse vom Sonntag in Sachsen und Brandenburg "umso bitterer". Bei den beiden Landtagswahlen war die AfD jeweils zur zweitstärkste Kraft geworden.

(U.Beriyev--DTZ)

Empfohlen

Harris will Recht auf Abtreibung zu zentralem Kampagnen-Bestandteil machen

US-Vizepräsidentin Kamala Harris will das Recht auf Abtreibung zu einem zentralen Bestandteil ihrer Präsidentschaftskampagne gegen Donald Trump machen. "Wir werden für die reproduktive Freiheit kämpfen, wissend, dass Trump, wenn er die Chance bekommt, ein Abtreibungsverbot unterzeichnen wird, um Abtreibungen in jedem einzelnen (Bundes-)Staat zu verbieten", sagte Harris am Montag (Ortszeit) in ihrer ersten Wahlkampfrede seit dem Rückzug von Präsident Joe Biden aus dem Präsidentschaftsrennen.

"Sie ist die Beste": Biden fordert Demokraten zur Unterstützung von Harris auf

US-Präsident Joe Biden hat seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen als das "Richtige" bezeichnet und seine Demokratische Partei aufgerufen, Vizepräsidentin Kamala Harris zu unterstützen. "Sie ist die Beste", sagte Biden am Montag in einem live übertragenen Telefonat kurz vor Harris' erster Wahlkampfveranstaltung seit der Ankündigung.

81 Millionen Dollar an einem Tag: Top-Spender unterstützen Harris im Wahlkampf

Nach der Unterstützung einflussreicher Parteimitglieder haben sich auch wichtige Spender der Demokraten hinter US-Vizepräsidentin Kamala Harris als Kandidatin für die Präsidentschaftswahl versammelt. Er unterstütze die Kandidatur der 59-Jährigen, sagte der Gründer des Investmentbank Evercore, Roger Altman, am Montag im Sender CNBC. Auch weitere finanzstarke Unternehmer und Philanthropen erklärten ihre Unterstützung. Laut Harris' Wahlkampfteam kamen innerhalb der ersten 24 Stunden 81 Millionen Dollar (74 Millionen Euro) zusammen.

Bidens Arzt: Corona-Symptome des US-Präsidenten "fast vollständig abgeklungen"

US-Präsident Joe Biden geht es nach seiner Corona-Infektion laut Angaben seines Arztes, Kevin O'Connor, besser. Die Symptome seien "fast vollständig abgeklungen", erklärte der Mediziner am Montag in einer vom Weißen Haus veröffentlichten Erklärung. Dennoch hat das Weiße Haus für diese Woche noch keine Termine Bidens angekündigt.

Textgröße ändern: